Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen der nichtinvestiven Städtebauförderung hat das Land im Jahr 2023 17 Städte und Gemeinden mit insgesamt 1,2 Millionen Euro gefördert. Das Programm unterstützt die Kommunen gezielt beim Auf- und Ausbau sozialer Projekte in laufenden Sanierungsgebieten.

Die Bundesländer wollen das Schaffen von Wohnraum im Bestand erleichtern und Investitionen in den Neubau fördern. Das wurde auf der 142. Sitzung der Bauministerkonferenz beschlossen.

Das Land fördert in den Jahren 2024 und 2025 Gestaltungsbeiräte in Balingen, Binzen, Karlsruhe, Konstanz, Mengen, Pforzheim und Villingen-Schwenningen. Seit 2015 wurden 43 Kommunen mit insgesamt rund zwei Millionen Euro gefördert.

Anlässlich der baden-württembergischen Präsidentschaft der „Vier Motoren für Europa“ besucht Europastaatssekretär Florian Hassler zusammen mit einer Delegation die Partnerregion Lombardei. Zentrale Themen sind die wirtschaftliche Transformation und der Kampf gegen den Klimawandel.

Im Rahmen des Programms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ fördert das Land fünf Flächenmanager und 20 Projekte mit rund 1,36 Millionen Euro. Damit unterstützt das Land die Kommunen dabei, innerorts Flächen für Wohnen und Gewerbe zu gewinnen und dabei effizient mit dem wertvollen Gut Fläche umzugehen.

In diesem Jahr werden die Regionalverbände in Baden-Württemberg 50 Jahre alt. Grund genug, im Rahmen einer Feierstunde einen Blick auf die Geschichte, die Zukunft und die wichtigsten Instrumente der Raumordnung, der Landes- und Regionalplanung des Landes Baden-Württemberg zu werfen.

Kommunen in Baden-Württemberg können die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in bestimmten Gebieten weiterhin von einer Genehmigung abhängig machen. Das Kabinett hat die Umwandlungsverordnung bis 2028 verlängert.

Während der elf Wochen langen Bahnsperrungen zwischen Stuttgart-Bad Cannstatt und Waiblingen warb die Initiative RadKULTUR entlang der Strecke für das Radpendeln. Die Auswertung der Aktion ergibt nun: Deutlich mehr Menschen als üblich setzten sich während des Aktionszeitraums aufs Fahrrad.

Im Rahmen des „Investitionspakts Soziale Integration im Quartier“ fördert das Land in diesem Jahr 32 Kommunen mit 20 Millionen Euro. Das Programm trägt zur nachhaltigen Belebung der Stadt- und Ortskerne bei und stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Das Linden-Museum Stuttgart soll an seinem bestehenden Standort umgebaut und erweitert werden. Das ist notwendig, da das denkmalgeschützte Museums­gebäude am Hegelplatz zahlreiche Defizite aufweist, die einer modernen Museumsarbeit im Wege stehen.