Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Verkehrsministerium unterstützt Stadt- und Landkreise beim Ausbau klimafreundlicher Mobilitätsangebote. Gefördert wird die Erstberatung in den Bereichen Elektromobilität, Ladeinfrastruktur und Mobilitätsstationen. In Vorbereitung sind Stellen zur Koordination im Radverkehr.

Unter dem Titel #CooltourTalk sucht Kunststaatssekretärin Petra Olschowski den Austausch mit der Kulturszene im Land. In der dritten Ausgabe spricht sie mit Vertretern der Freien Szene und der Soziokultur.

Nach einer vorläufigen Bilanz wurden im Rahmen des Corona-Soforthilfeprogramms über 240.000 Unternehmen und Soloselbstständige in Baden-Württemberg mit rund 2,24 Milliarden Euro unterstützt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zieht ein positives Fazit.

Mit dem Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ fördert das Land auch 2020 wieder die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und den Einsatz kommunaler Flächenmanager. Anträge können bis zum 27. Juli 2020 eingereicht werden.

Das Land beteiligt sich an der betriebstechnischen und energetischen Renovierung der rund 30 Jahre alten CRONA-Gebäude des Tübinger Universitätsklinikums. Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für den sechsten Bauabschnitt erteilt.

Das Wirtschaftsministerium fördert ein Forschungsprojekt zur Frage, wie Datengenossenschaften rechtlich, technisch und betriebswirtschaftlich funktionieren können und unter welchen Voraussetzungen Firmen dazu bereit sind, Daten miteinander zu teilen. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen sollen davon profitieren.

Die Einschränkungen für Tanzen werden weiter gelockert, auch das Doppelspiel im Tennis ist ab sofort wieder erlaubt.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk fordert aufgrund der erneuten Vertagung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung im Bundesrat, möglichst schnell an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Nur ein tragfähiger Kompromiss bietet den Tierhaltern auch in Zukunft Planungssicherheit.

Das Verkehrsministerium hat die wichtigsten Informationen zur Breisgau-S-Bahn in einem Online-Faktencheck zusammengefasst.

Zum kommenden Schuljahr 2020/21 steigen die Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen im Land insgesamt leicht an. Bezogen auf die einzelnen Schularten bleiben die Zahlen insgesamt auf hohem Niveau stabil. Das Gymnasium bleibt die meistgewählte Schulart.