Pressemitteilungen aller Ministerien

Die baden-württembergischen Universitäten haben bisher im Bund-Länder Wettbewerb der Exzellenzstrategie sehr gut abgeschnitten. Aus Sicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist dies das Ergebnis einer konsequenten, strategisch ausgerichteten und an Exzellenz orientierten Forschungspolitik.

Gleich sechs Landesuniversitäten haben mit insgesamt zwölf bewilligten Clustern Chancen im weiteren Rennen für die zweite Förderlinie Exzellenzuniversitäten. Die Entscheidung der Exzellenzkommission ist eine großartige Bestätigung für die universitäre Spitzenforschung in Baden-Württemberg.

Karl Himmelhan wurde in das Landespolizeipolizeipräsidium berufen. Als Leiter des Referats 31 ist Himmelhan für die Koordination landesweiter Einsatzlagen zuständig. Innenminister Strobl freute sich, diese Schlüsselfunktion so fachkundig besetzen zu können.

Der Landesbeirat für Integration hat die von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha vorgelegten Eckpunkte für ein zukunftsfähiges Einwanderungsgesetz begrüßt. Lucha freute sich über den großen Zuspruch und die zahlreichen Anregungen aus dem Expertengremium.

Das Wirtschaftsministerium fördert einen neuen Start-up BW Accelerator für die Kreativwirtschaft an der Hochschule für Medien in Stuttgart mit 230.000 Euro. Dadruch werden Start-ups in der Kreativwirtschaft unterstützt und qualifiziert.

Am Samstagabend kam es in Wiesloch zu einer Schlägerei mit mehreren beteiligten Personen. Die Ermittlungsgruppe „Marktbrunnen“ des Polizeipräsidiums Mannheim hat in diesem Zusammenhang zwei Haftbefehle erwirkt und vollstreckt. An den Geschehnissen war auch ein Tarifbeschäftigter der Polizei beteiligt.

Im Rahmen einer zehntägigen Delegationsreise besucht Ministerpräsident Winfried Kretschmann Kalifornien und Ontario. Die Reise ist ein deutliches Signal für Klimaschutz und transatlantischen Dialog. Die gute Zusammenarbeit bei Themen wie Mobilität, Energie und Klimaschutz sowie Industrie 4.0 soll weiter ausbaut werden.

Das Land hat Brückenbauwerke in Baden-Württemberg systematisch überprüft. Von den rund 9.300 Brückenbauwerke an Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen haben insgesamt weniger als ein Prozent eine Zustandsnote von 3,5 und schlechter.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Staatsminister Klaus-Peter Murawski in den Ruhestand verabschiedet. Kretschmann würdigte Murawskis hohe Sachkompetenz und dankte ihm für sein Engagement in der Flüchtlingskrise.

Mit dem Spatenstich zur ersten Radschnellverbindung in der Region setzt der Landkreis Böblingen gemeinsam mit den großen Kreisstädten Böblingen und Sindelfingen ein Zeichen für nachhaltige Mobilitätskonzepte von morgen. Dadurch wird die Verbindung Böblingen/Sindelfingen-Stuttgart für viele Pendler auch mit dem Fahrrad attraktiver.