Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land fördert den Neubau der Straßenbahnstrecke von der bisherigen Endhaltestelle Lassallestraße in den Norden von Karlsruhe-Knielingen mit 6,1 Millionen Euro. Die Bauarbeiten sollen Ende 2018 beginnen. Die Inbetriebnahme ist 2020 vorgesehen.

Verkehrsminister Winfried Hermann wies beim Clean Air Forums der Europäischen Kommission in Paris auf ein Spannungsfeld zwischen den Mobilitätsbedürfnissen von Menschen und Wirtschaft einerseits und dem Recht auf saubere Luft andererseits hin.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Gewinnerinnen und Gewinner des Wettbewerbs STADTRADELN ausgezeichnet. Mehr als 222.000 Frauen und Männer sind in diesem Jahr im Aktionszeitraum von drei Wochen jeden Tag durchschnittlich neun Kilometer mit dem Fahrrad gefahren. Zusammen fuhren sie rund 42 Millionen Kilometer und vermieden fast 6.000 Tonnen Kohlendioxid.

Die Landesregierung plant in den Jahren 2018 und 2019 mit insgesamt rund 1,48 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen. Die Steuerschätzer bestätigen in ihrer November-Schätzung die andauernde positive Entwicklung der Steuereinnahmen in Baden-Württemberg. Die Mehreinnahmen benötigt das Land vor allem, um die Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 einhalten zu können.

Im Rahmen der dritten Tranche der diesjährigen Förderung von Behinderteneinrichtungen investiert das Land rund 7,3 Millionen Euro in den Ausbau gemeindenaher Wohnformen und die Verwirklichung von Inklusionsvorhaben. Insgesamt stehen dafür 2017 rund 19,4 Millionen Euro zur Verfügung.

Das neue Geoportal Baden-Württemberg macht Karten und raumbezogene Daten aus allen Bereichen der Verwaltung für die Öffentlichkeit zentral im Internet nutzbar.

Bei den Straßebetrieben laufen die Vorbereitungen für den kommenden Winter auf vollen Touren. Wie im heimischen Garten müssen auch an den Straßen Bäume und Sträucher zurückgeschnitten werden. Die Räum- und Streufahrzeuge stehen für den ersten Schnee und Frost bereit. Die Streusalzlager sind gut gefüllt. Auch die Autofahrer sollten sich für den Winter vorbereiten.

Das Hauptbauwerk der 3,1 Kilometer langen Ortsumgehung von Reutlingen, der Scheibengipfeltunnel, ist fertig und für den Verkehr freigegeben. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf über 125 Millionen Euro.

Freier Eintritt im Porsche-Museum und im Mercedes-Benz-Museum: Passend zum Beginn der Herbstferien lassen sich mit dem Landesfamilienpass im November zwei der beliebtesten Museen Baden-Württembergs kostenfrei entdecken. Zudem gibt es zahlreiche weitere Angebote im ganzen Land, die Familien mit dem Landesfamilienpass erleben können.

Das Ministerium für Soziales und Integration zeichnet insgesamt 53 innovative Ideen und Konzepte von Kommunen im Land zur Quartiersentwicklung aus. Insgesamt waren 147 Kommunen aus ganz Baden-Württemberg dem Aufruf zum Ideenwettbewerb gefolgt. Die Preisgelder für die 53 ausgezeichneten Ideen belaufen sich auf insgesamt 2,7 Millionen Euro.