Pressemitteilungen aller Ministerien

Viele Verbraucherinnen und Verbraucher bestellen ihre Geschenke im Internet. Da europaweit einheitliche Regeln für den Internet-Einkauf gelten, können sich alle europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher auf einheitliche Widerrufsfristen beim Einkaufen im Netz verlassen. Auch beim Kauf im Laden gibt es Wissenswertes, was Verbraucherinnen und Verbraucher berücksichtigen sollten.

Vertreter von Justiz-, Wirtschafts- und Sozialministerium sowie von weiteren Institutionen haben eine Kooperationsvereinbarung zur besseren Integration von entlassenen Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten in Baden-Württemberg unterzeichnet.

Anlässlich des morgigen Weltaidstags hat Gesundheitsminister Manne Lucha darauf hingewiesen, dass Betroffene bei einer früh diagnostizierten und behandelten HIV-Infektion eine annähernd normale Lebenserwartung hätten. Alle Gesundheitsämter in Baden-Württemberg würden kostenlose und anonyme HIV-Tests anbieten.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat gemeinsam mit Partnern aus Wirtschaft und Stiftungswesen 41 jungen syrischen Flüchtlingen ihre Urkunde zur Aufnahme in das baden-württembergische Stipendienprogramm übergeben. Mithilfe des Stipendiums sollen sie ein Studium an einer Hochschule im Land beginnen oder fortsetzen können.

Die EnBW Kernkraft GmbH (EnKK) beabsichtigt, die Kernkraftwerke Neckarwestheim, Block II, und Philippsburg, Block 2, stillzulegen und abzubauen. Hierzu ist auch eine Prüfung der Umweltverträglichkeit der Vorhaben notwendig. Der notwendige Untersuchungsrahmen dieser Prüfung wird in einem Fachgespräch zwischen dem Vorhabensträger, den beteiligten Behörden, zugezogenen Sachverständigen, Umweltverbänden und Bürgerinitiativen besprochen („Scoping-Termin“).

Hermann Glatzle, Ferdinand Pfannstiel und Jeff Klotz haben den von der Wüstenrot Stiftung gestifteten Archäologie-Preis Baden-Württemberg 2016 erhalten. Ministerialdirektor Hubert Wicker würdigte das ehrenamtliche Engagement der drei Preisträger.

Am 14. November beginnt wieder der bundesweite Klassenwettbewerb „Be Smart – Don´t Start“, das in Deutschland am weitesten verbreitete Programm zur Prävention des Rauchens. Interessierte Schulklassen können sich noch bis zum 12. November anmelden.

Im Jahr 2017 feiert eine der brillantesten Erfindungen aus Baden-Württemberg 200-jähriges Jubiläum: Die Laufmaschine, die als Urform des heutigen Fahrrads gilt, wurde vom gebürtigen Karlsruher und Erfinder Karl Drais 1817 in Mannheim entwickelt und zum Patent angemeldet. Heute ist das Fahrrad als modernes und vielseitiges Fortbewegungsmittel die passende Antwort auf viele aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen.

Ein für Campingplatzbetreiber und Touristen gleichermaßen kostenloses und internetbasiertes Leitsystem soll in der Region Bodensee-Oberschwaben Camping-Urlauber zu freien Campingstellplätzen führen. Die Erhöhung der Gästezufriedenheit und damit die Stärkung der Tourismusregion ist das Ziel eines vom Land geförderten Pilot-Projekts.

In wenigen Tagen wird die Verkündung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes erwartet. Die Änderungen betreffen unter anderem die Regelungen bezüglich der Umwandlung von Dauergrünland, die Empfänger von Direktzahlungen beachten müssen.