Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl hat weitere 47 Förderbescheide an Kommunen in ganz Baden-Württemberg übergeben. Schnelles flächendeckendes Internet sichert die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit des Landes.

Das Verkehrsministerium und die Bahn haben das Konzept für den Regionalverkehr in den Stuttgarter Netzen für die Zeit nach Inbetriebnahme des neuen unterirdischen Durchgangsbahnhofs in der Landeshauptstadt vorgestellt. Die wesentlichen Ziele lauten: Mehr und besseres Angebot mit vielen neuen Doppelstockzügen und hoher Pünktlichkeit.

Zwei hochrangige Polizeibeamte wurden von Innenstaatssekretär Wilfried Klenk mit der stellvertretenden Dienststellenleitung der Hochschule für Polizei und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg betraut.

In seiner Sitzung am 6. Oktober 2022 befasste sich der Landes-Behindertenbeirat mit der Maskenpflicht in Einrichtungen, der Barrierefreiheit medialer Angebote öffentlicher Stellen sowie der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und der UN-Behindertenrechtskonvention.

Im Rahmen des Innovationswettbewerbs „Künstliche Intelligenz und Cybersicherheit“ fördert das Land zwei Cybersicherheitsprojekte. Mit starken eigenen Anbietern kann sich Europa gegen Cyberangriffe wappnen und die technologische Unabhängigkeit sicherstellen.

Mit rund zwei Millionen Euro für das Förderprogramm ZUKUNFTSSTARK sorgt das Land für eine nachhaltige Stärkung der kulturellen Infrastruktur. Damit können kreative und weitreichende Ideen in Projekten aller Sparten in ganz Baden-Württemberg umgesetzt werden.

Baden-Württemberg und Kalifornien haben eine Absichtserklärung zur Festigung der Zusammenarbeit und Stärkung der gemeinsamen Partnerschaft in Sachen Cybersicherheit und Open Data unterzeichnet.

Das Land fördert ab 2023 ein neues Forschungs- und Nachwuchskolleg an Pädagogischen Hochschulen mit rund 4,8 Millionen Euro. Mit diesem bundesweit einzigartigen Kolleg sollen der wissenschaftliche Nachwuchs gefördert und künftige Lehrerinnen und Lehrer beim Thema Digitalisierung gestärkt werden.

Die Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, hat nach einem Jahr im Amt eine Bilanz ihrer Arbeit gezogen.

Die stellvertretenden Leitungsfunktionen der Polizeipräsidien Konstanz, Offenburg, Pforzheim, Ravensburg und Stuttgart werden neu besetzt. Somit sind die Führungsteams nun wieder komplett und mit herausragenden Führungskräften vervollständigt.