Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Landkreis Sigmaringen hat als letzter Kreis in Baden-Württemberg beschlossen, Bioabfälle aus Haushalten getrennt einzusammeln. Damit können die Abfälle optimal stofflich und energetisch verwertet werden.

Mit dem Nachtragshaushalt 2018/2019 sorgt die Landesregierung dafür, dass sich die Schuldenuhr noch schneller rückwärts dreht. Gleichzeitig schaffen wir damit die Voraussetzungen für wichtige Investitionen, unter anderem in Infrastruktur, Bildung und Mobilität. Mit dem Nachtrag machen wir unseren Haushalt wetterfest und rüsten uns für mögliche Haushaltsrisiken. Die Kommunen erhalten in vielen Bereichen eine noch stärkere Förderung durch das Land.

Verkehrsminister Winfried Hermann zeigte sich erfreut darüber, dass der Bund auf der Verkehrsministerkonferenz ein Finanzierungskonzept für die weitere Elektrifizierung des Schienenverkehrs zugesagt hat und die Länder zu Gesprächen einladen will.

Die Landesregierung ordnet die Schulverwaltung neu. Mit zwei neuen Instituten rücken Schulqualität und Lehrerbildung stärker in den wissenschaftlichen Fokus und die Landesregierung baut ein System der Qualitätssicherung im Schulunterricht auf.

Am Literatur-Lese-Fest „Frederick Tag“ beteiligen sich vom 15. bis 26. Oktober landesweit Bibliotheken, Schulen, Kindertageseinrichtungen, Volkshochschulen, Buchhandlungen, Verlage, Vereine und Hochschulen mit mehr als 1.700 Veranstaltungen.

Ein flächendeckender Breitbandausbau ist die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Deshalb fördert das Land weitere 38 Breitband-Projekte in Höhe von 7,7 Millionen Euro.

Das Justizministerium möchte eine zentrale Anlaufstelle für den Opferschutz im Land schaffen. Dabei könnten alle bestehenden Angebote zusammengeführt, Kontakte vermittelt und Beratungsnetzwerke geknüpft werden.

Das Umweltministerium fördert im Rahmen des Förderprogramms energieeffiziente Wärmenetze zwei weitere Vorhaben im Land mit rund 480.000 Euro. Durch die Förderung innovativer, klimaschonender Wärmekonzepte können mit den Gemeinden jährlich 3.900 Tonnen CO2 eingespart werden.

Der sechsstreifige Neubau des Albaufstiegs zwischen Mühlhausen und Hohenstadt im Zuge der Autobahn 8 wird aus den Mitteln des Bundeshaushaltes finanziert. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem möglichst zeitnahen Baubeginn des Albaufstiegs und der Beseitigung des letzten Nadelöhrs auf der A8.

Baden-Württemberg liegt in der Weiterbildung im Ländervergleich auf Platz eins. Dies bescheinigt der Deutsche Weiterbildungsatlas des Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung. Weiterbildung ist ein Grundpfeiler für eine positive Entwicklung der Gesellschaft.