Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ hat sich mit dem Themenschwerpunkt „Gewalt an Schulen“ befasst. Die Fälle von Gewalt an Schulen waren 2023 auf einem Fünfjahreshoch.

Autofahrende müssen dieses Jahr neue Regelungen bei der Winterreifenpflicht beachten. Die Straßenmeistereien im Land sind auf die kommende Wintersaison bestens vorbereitet.

Das Land informiert über einfache Verhaltensmaßnahmen, mit denen man insbesondere Igeln helfen kann, gut durch den Winter zu kommen.

Das Land hat den Internationalen Designpreis Baden-Württemberg FOCUS OPEN 2024 verliehen. Über die begehrten Auszeichnungen dürfen sich Unternehmen und Designagenturen gleichermaßen freuen.

Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Patrick Rapp besucht mit einer Delegation den KI-Standort Katalonien. Dabei stehen die Vernetzung im Bereich der Künstlichen Intelligenz und die Zusammenarbeit im Rahmen der „Vier Motoren für Europa“ im Fokus.

Baden-Württemberg bringt den Entschließungsantrag „Migration steuern – Innere Sicherheit gewährleisten“ in den Bundesrat ein.

Baden-Württemberg ist erneut mit einem Stand auf der Frankfurter Buchmesse vertreten. Besucherinnen und Besucher können dort ausgewählte innovative Produkte und kreative Dienstleistungen für die Buch- und Verlagsbranche kennenlernen.

Mit der Kooperationsvereinbarung „Sicheres Heilbronn“ verstetigen und verstärken die Sicherheitsbehörden und die Stadt Heilbronn ihre Zusammenarbeit weiter.

Justizministerin Marion Gentges hat im Rahmen des ZUKUNFTSFORUM JUSTIZ die zentralen Ergebnisse des umfassenden Beteiligungsprozesses des Projekts ZUKUNFTSGERICHTET präsentiert.

Der Ministerrat hat die Verlängerung der Rechtsverordnungen zur Einrichtung von Waffen- und Messerverbotszonen beschlossen. Die Verbotszonen sind ein Baustein für mehr Sicherheit in Baden-Württemberg.