Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg ist die führende Region für Forschung und Entwicklung in Deutschland und der Europäischen Union. Aus Sicht von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer sind Investitionen für Forschung und Lehre die beste Zukunftsvorsorge.

Die Gemeinsame Finanzkommission hat sich auf Finanzhilfen für die Kommunen in Baden-Württemberg verständigt. Mit insgesamt rund 4,27 Milliarden Euro sollen coronabedingte Einnahmerückgänge und Mehraufwendungen im Jahr 2020 weitgehend kompensiert, Zuweisungen erhöht und wichtige öffentliche Aufgaben der Kommunen unterstützt werden.

Unter dem Titel „GEMEINSAM.FÜR.WEITERBILDUNG“ haben das Land und die Verbände eine neue Vereinbarung des Bündnisses für Lebenslanges Lernen unterzeichnet. Sie enthält gemeinsame Ziele zur Stärkung der Weiterbildung für die kommenden fünf Jahre in sieben Handlungsfeldern.

Das Land unterstützt die Studierendenwerke in Baden-Württemberg mit einer Soforthilfe in Höhe von 30 Millionen Euro. Aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hatten die Studierendenwerke große Einbußen hinnehmen müssen.

Die Universitäten in Konstanz und Mannheim wurden als Europäische Hochschulen ausgezeichnet. Die Hochschulallianzen sollen die Stärken und Vielfalt europäischer Forschung und Lehre in neuen Strukturen bündeln. Insgesamt gibt es in Baden-Württemberg damit sechs Europäische Hochschulen.

Nach Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann Sachsen besucht. Er ist dort mit dem sächsischen Regierungschef Michael Kretschmer zusammengetroffen. Auf dem Programm standen vielfältige Begegnungen, Besichtigungen und ein Austausch zu vielerlei Themen.

Bereits zum 24. Mal zeichnete das Kultusministerium im Rahmen des Wettbewerbs NANU?! Projekte in den Bereichen Naturwissenschaft oder Technik an Realschulen aus. Staatssekretär Volker Schebesta beglückwünschte die Gewinner bei der digitalen Preisverleihung.

Um Schulen und Schulträger bei den Anträgen für Mittel aus dem DigitalPakt Schule zu entlasten, gibt es ab sofort ein praktikableres Verfahren. Danach muss der obligatorische Medienentwicklungsplan erst mit der Abrechnung vorgelegt werden.

Das Land unterstützt die Hochschulen bei der digitalen Ertüchtigung des Studienbetriebs mit 40 Millionen Euro. Die zusätzlichen Mittel werden für Hardware und technische Ausstattung, Software und die Qualifizierung von Mitarbeitern eingesetzt.

Zur Erfüllung ihrer wichtigen Aufgaben brauchen die Kommunen weiter dringend Liquidität. Das Land unterstützt sie dabei nach Kräften. So werden die erhöhten Zuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fortgesetzt.