Pressemitteilungen aller Ministerien

Auf Einladung von Landrat Roland Bernhard besuchte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut vier Unternehmen im Landkreis Böblingen. Sie zeigte sich beeindruckt von der Innovationskraft und dem unternehmerischen Know-how, das sie an allen vier Stationen ihrer Reise erleben durfte.

Bei Durchsuchungen in sieben Bundesländern haben Polizei und Zoll 35,5 Tonnen Kokain im Wert von circa 2,6 Milliarden Euro aus dem Verkehr gezogen. Damit ist der bundesweit größte Schlag gegen den internationalen Drogenhandel in der Geschichte der Bundesrepublik gelungen.

Staatssekretär Patrick Rapp hat sich auf einer arbeitsmarktpolitischen Reise über die Integration von Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt ausgetauscht. Die Integration ist dabei nicht nur ein sozialer Gewinn, sondern auch ein entscheidender und nachhaltiger Beitrag zur Fachkräftesicherung.

Zahlreiche Baustellen, Personalmangel und zu wenig fahrtüchtige Züge – die Qualität im regionalen Bahnverkehr hat im zweiten Halbjahr 2023 deutlich nachgelassen.

Das Start-up-Netzwerk von Cyber Valley wächst weiter. Bei den Cyber Valley Days vom 19. bis zum 21. Juni 2024 präsentieren sich Start-ups aus dem Netzwerk und stellen aktuelle KI-Trends vor.

Innenminister Thomas Strobl und Beate Bube, Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, haben den Verfassungsschutzbericht 2023 vorgestellt. Die Bedrohung durch den wachsenden Antisemitismus, Spionage und Cyberangriffe und der Zuwachs der Reichsbürgerszene haben den Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark gefordert.

Im Vorfeld der Europameisterschaft prüft die Lebensmittelüberwachung Produkte wie Fanschminke, Knabbereien und vieles mehr. Besonders bei Sportlernahrung wie Eiweißpulvern, Eiweißriegeln und Nahrungsergänzungsmitteln ist Vorsicht geboten.

Die Länder haben bei der Gesundheitsministerkonferenz in Travemünde weitreichende Beschlüsse gefasst, um das Gesundheitssystem auch unabhängig von der geplanten Krankenhausreform gut für die Zukunft aufzustellen.

Ein Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern hat sich über die Verteilung der Kosten für die Bahnmodernisierung geeinigt. Neben neuen Regelungen für die Sanierung und Instandhaltung von Bahnhöfen will der Bund auch einen großen Teil der Kosten für die Digitalisierung übernehmen.

Minister Peter Hauk lobt bei einem Besuch die Kooperation zwischen EDEKA Südwest und Hagdorn Tomaten als Vorbild für nachhaltige und zukunftsfähige Landwirtschaft. Durch die regionalen Partnerschaften mit dem Handel erhalten Erzeugerbetriebe Planungssicherheit und langfristige Perspektiven.