Pressemitteilungen aller Ministerien

Europaminister Guido Wolf hat Bodo Lehmann als neuen Leiter der Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der EU vorgestellt. Es gehöre zum Selbstverständnis Baden-Württembergs, in Brüssel präsent zu sein und sich dort mit einer starken Landesvertretung Gehör zu verschaffen.

Das Land startet eine groß angelegte Schulungsoffensive „Nachhaltige Beschaffung“ für Beschäftigte in Kommunen, Landesbehörden und Landeseinrichtungen. Mit ihrer enormen Nachfragemacht kann die öffentliche Hand einen großen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung des Landes leisten.

Zum Tag der Organspende 2018 präsentiert das Bündnis Organspende Baden-Württemberg erweiterte Maßnahmen zur Aufklärung über Organspende. Sozialminister Manne Lucha fordert eine breitere und intensivere gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema.

Bei einer Prüfung eines Krans am Kernkraftwerk Neckarwestheim wurde festgestellt, dass der zweite Notendschalter des Krans, der das Senken des Krans automatisch begrenzt, nicht funktionierte. Das Ereignis hat die Einstufung: Meldekategorie N (Normalmeldung) – Nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ – keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Immer mehr Menschen im Land verbringen ihren letzten Lebensweg in einem Hospiz. Für den Auf- und Ausbau neuer stationärer Hospizplätze stellt das Sozialministerium in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung.

Bei Revisionsarbeiten am Kernkraftwerk Philippsburg kam es kurzfristig zu einem Stromausfall. Daraufhin schaltetet sich sofort automatisch der Notstromgenerator ein. Das Ereignis hat die Einstufung: Meldekategorie N (Normalmeldung) – Nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ – keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Um die Feinstaubbelastung in Stuttgart weiter zu senken, soll aus Sicht des Verkehrsministeriums keine mögliche technische Lösung ausgelassen werden. Geplant ist ein Pilotprojekt mit Feinstaubpartikelfiltern im Bereich des Stuttgarter Neckartors.

Die Sanierung der Landesstraße L 536 zwischen Wilhelmsfeld und Altneudorf ist vier Monate früher fertig geworden als geplant. Verkehrsminister Winfried Hermann und Regierungspräsidentin Nicolette Kressl haben heute den letzten Bauabschnitt nahe Heidelberg für den Verkehr frei gegeben.

Neben der Villa Reitzenstein befindet sich das sogenannte Clay-Haus. Hier residierten seit Lucius D. Clay die Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Deutschland. 2013 kaufte das Staatsministerium das Gebäude. Nun öffnen wir das Areal um das Clay Haus im Rahmen einer Parköffnung erstmals für die Öffentlichkeit.

Bei Wartungsarbeiten trat eine Leckage im Hilfsanlagengebäude beim Absenken des Primärkreisfüllstandes im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 2) auf. Das Ereignis hat die Einstufung Meldekategorie N (Normalmeldung) und nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ – keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.