Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Tarife des öffentlichen Personennahverkehrs in Baden-Württemberg sollen flexibler werden. Mit 20 Millionen Euro fördert das Land neue Flex-Abo Projekte. Teilzeitbeschäftigte und Arbeitskräfte im Homeoffice sollen von neuen flexiblen Zeitkarten-Abos profitieren.

Das Land unterstützt die lokale Ärzteschaft mit mobiler Impfkapazität. Die Zahl der Mobilen Impfteams im Land wird von 30 auf 80 aufgestockt. Für jeden Landkreis ist künftig mindestens ein Mobiles Impfteam zuständig. Die Verteilung der Teams ist an transparente Kriterien geknüpft.

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha fordert vom Bund pragmatische Lösungen für die Pandemiebekämpfung. Er hat sich mit konkreten Forderungen an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gewandt und drängt auf schnelle und praktikable Lösungen.

Der Schnitt von Winterbegrünungen, die nach dem Förderprogramm für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl gefördert werden, ist bereits ab dem 20. November möglich. Dies erleichtert die Bejagung von Wildschweinen und hilft der Afrikanischen Schweinepest im Land vorzubeugen.

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat die Broschüre „Erneuerbare Energien in Baden-Württemberg 2020“ veröffentlicht. Die Zahlen und Daten zeigen, dass es eine nie dagewesene Dynamik auf allen Ebenen braucht, um die Energiewende spürbar voranzubringen.

Die Landesstraße 391 zwischen Grosselfingen und Rangendingen steht nach einer grundhaften Sanierung wieder für den Verkehr zur Verfügung.

Die Maske darf in Clubs und Diskotheken auf der Tanzfläche auch in der Warnstufe abgenommen werden – aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Darauf hat sich das Gesundheitsministerium in einem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern des Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA und der Club-Branche geeinigt. 

Die Veranstaltung „Klimafreundlich umsteuern im Verkehr – Was jetzt zu tun ist“ in Berlin hat die Notwendigkeit zum Handeln auf Bundesebene beim Klimaschutz im Verkehr verdeutlicht. Verkehrsminister Winfried Hermann fordert eine Transformationsstrategie für die Mobilitätswende.

In Ravensburg fand die Internationale Verleihung der European Energy Awards Gold statt. 15 Kommunen aus Baden-Württemberg wurden mit dem European Energy Award für ihre Klimaschutzmaßnahmen und Beiträge zur Energiewende ausgezeichnet.

Die Gesundheitsämter werden zukünftig positiv auf das Coronavirus getestete Personen nicht mehr routinemäßig kontaktieren. Weiterhin gilt jedoch die Absonderungspflicht, die von den Behörden kontrolliert wird. Damit werden die Ressourcen stärker für den Schutz der vulnerablen Gruppen gebündelt.