Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land fördert die zukunftsfähige Abwasserbeseitigung in Ühlingen-Birkendorf mit zwei Millionen Euro. Die Gemeinde verbessert mit einem Maßnahmenpaket die Abwasserstrukturen und die Wasserqualität der Schücht.

Nach einem Tuberkulose-Ausbruch an zwei Schulen in Bad Schönborn warnt Gesundheitsminister Manne Lucha vor Panikmache und falschen Informationen in sozialen Netzwerken. Tuberkulose ist vielfach aus dem öffentlichen Bewusstsein geraten. In Baden-Württemberg gab es im Jahr 2019 bislang 331 Fälle.

Baden-Württemberg ist ein vergleichsweise reiches Bundesland, doch auch hierzulande gibt es Armut. Der neue GesellschaftsReport BW zur politischen und gesellschaftlichen Teilhabe von Armutsgefährdeten in Baden-Württemberg zeigt, dass sich regelmäßige soziale Kontakte positiv auf die politische und zivilgesellschaftliche Teilhabe von armutsgefährdeten Menschen auswirken.

Das Umweltministerium hat zum sechsten Mal der Umwelttechnikpreis Baden-Württemberg verliehen. Der Preis ist mit 100.000 Euro dotiert und wird alle zwei Jahre in vier Kategorien verliehen. Er würdigt innovative Produkte und Verfahren in der Umwelttechnik.

Der islamische Religionsunterricht sunnitischer Prägung wird auf Grundlage einer Stiftung des öffentlichen Rechts fortgeführt und erhält damit in Baden-Württemberg eine tragfähige und rechtssichere Basis. Die Stiftung bietet dem islamischen Religionsunterricht eine Perspektive für die Zukunft.

Der Ministerrat hat für die Maßnahmen des Pakts für gute Bildung und Betreuung grünes Licht erteilt. Ziel ist, von Grund auf eine höhere Bildungsqualität für alle Kinder zu ermöglichen. Dafür wird das Land ab Herbst 2019 schrittweise bis zum Endausbau im Jahr 2024 insgesamt bis zu 80 Millionen Euro jährlich investieren.

Vor 40 Jahren wurde der Bau der Kochertalbrücke an der A 6 bei Geislingen am Kocher fertiggestellt. Die höchste Talbrücke Deutschlands stellt ein wichtiges Verbindungsstück zwischen West- und Osteuropa dar. Die Sanierung des monumentalen Verkehrsbauwerks erhielt 2016 den Deutschen Brückenbaupreis.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Gewinner des Ideenwettbewerbs „Kleine HeldeN! machen mit“ ausgezeichnet. Mit der Teilnahme am Wettbewerb können Kinder auf spielerische Art die unterschiedlichen Aspekte von Nachhaltigkeit kennenlernen.

Das Programm des Landes Baden-Württemberg zur Investition in netzdienliche Batteriespeicher für Solaranlagen wurde geschlossen. Nach nur 17 Monaten waren die Mittel trotz Aufstockung ausgeschöpft. Mit rund zehn Millionen Euro unterstützt das Land 4.400 bewilligte Vorhaben und damit Investitionen in Höhe von 110 Millionen Euro.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat ihre regelmäßigen Kreisbereisungen im Land mit einem Besuch im Landkreis Heidenheim fortgesetzt. Stationen des Besuchs waren Gerstetten und Heidenheim.