Pressemitteilungen aller Ministerien

Nach ihrer Sommerreise im letzten Jahr, die sie an vier Tagen durch alle vier Regierungsbezirke des Landes führte, startet Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut, wie angekündigt, regelmäßige Kreisbereisungen im Land. Die erste führt sie in den Rems-Murr-Kreis.

Der Stabwechsel beim Finanzamt Müllheim ist nun offiziell vollzogen: Staatssekretärin Gisela Splett führte Dr. Thomas Auer ins Amt des Vorstehers ein. Er hatte Ende November vorigen Jahres die Aufgabe übernommen. Seinem Vorgänger Dirk Schumacher dankte sie für seinen Einsatz.

Baden-Württemberg hat auf der jüngsten Amtschefkonferenz der Landwirtschaftsministerien zwei Anträge erfolgreich eingebracht. Die Amtschefin des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Grit Puchan, setzte sich in Berlin erfolgreich für die Belange der heimischen Landwirtschaft ein.

Das Verkehrsministerium wird in den Monaten März und April Veranstaltungen durchführen, um interessierte Bürgerinnen und Bürger, Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verbänden über die Themen Neubau-, Ausbau- und Erhaltungsplanung im Straßenbau zu informieren.

Kultusministerin Susanne Eisenmann, Finanzministerin Edith Sitzmann und die Vorsitzenden der beiden Regierungsfraktionen möchten nach Möglichkeit die Grundförderung für alle freien Schulen anheben.

Der ehemalige Landtagsabgeordnete Thaddäus Kunzmann wird Demografiebeauftragter der Landesregierung. Er ist Ansprechpartner für alle Belange des demografischen Wandels und soll Lösungskonzepte der Öffentlichkeit zugänglich machen. Er arbeitet hauptamtlich und ist gegenüber der Landesregierung nicht weisungsgebunden.

Am 31. Januar und 1. Februar findet die 2. Jahreskonferenz der Smart Grids-Plattform statt. Die Landesregierung möchte Baden-Württemberg zum Vorreiter im Bereich der sogenannten „Smart Grids“ machen. Sie sind ein zentraler Baustein für die umweltfreundliche Energieversorgung der Zukunft.

Im Rahmen des gemeinsamen Strategieprojekts „Dialog und Perspektive Handwerk 2025“ des Wirtschaftsministeriums und des Baden-Württembergischen Handwerkstags wurden mit Strategie, Digitalisierung und Fachkräftesicherung drei bedeutende Handlungsfelder für Handwerksbetriebe, -organisationen und -politik identifiziert.

Im abgeschalteten Kernkraftwerk Neckarwestheim, Block I, wurde bei einer wiederkehrenden Druckprüfung eine Tropfleckage am Stutzen eines Behälters festgestellt. Der Behälter ist Teil des Verdampfersystems, das zur Dekontamination von nuklearen Abwässern im Kontrollbereich verwendet wird. Zum Zeitpunkt der Prüfung war das System außer Betrieb.

Ab 4. Februar ist im Neuen Schloss Meersburg die Ausstellung zum Staatspreis Baukultur Baden-Württemberg zu sehen. Der Staatspreis wurde im Jahr 2016 erstmals verliehen. Bis zum 26. März können sich Besucherinnen und Besucher auf 50 großformatigen Tafeln über die beim Staatspreis Baukultur ausgezeichneten Projekte informieren.