Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei den Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit in Baden-Württemberg sollen zeitnah wieder mehr Öffnungen möglich werden. Darauf hat sich Sozialminister Manne Lucha mit den Spitzen der kommunalen Landesverbände und der landesweiten Dachorganisationen der Jugendverbände verständigt.

Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Eindämmung von Share Deals zugestimmt. Das Gesetz soll Steuergestaltungsmodelle beim indirekten Erwerb von Grundstücken möglichst unattraktiv machen. Der Einsatz Baden-Württembergs für Instrumente zur Eindämmung von Steuervermeidung bei der Grunderwerbsteuer in den vergangenen Jahren hat sich damit ausgezahlt.

Bei sinkender Inzidenz wird es für die Kulturszene kontrollierte und sichere Öffnungsschritte geben. Auch Kulturveranstaltungen im Freien sollen nach dem Konzept im ersten Öffnungsschritt wieder möglich gemacht werden.

Wenn die Infektionszahlen im Land weiter sinken, können bei stabilen Inzidenzen unter 100 in den jeweiligen Stadt- und Landkreisen wieder verschiedene Bereiche stufenweise öffnen. Einen entsprechenden Plan hat das Sozialministerium heute vorgestellt.

Das Sozialministerium hat in einer Dialogveranstaltung mit Sozialverbänden die Frage erörtert, wie bestimmte gesellschaftliche Gruppen bei der Corona-Impfung besser erreicht werden können. Die Impfquoten in den Stadt- und Landkreisen unterscheiden sich teilweise deutlich.

Mit dem Aufbau eines flächen­deckenden 3R-Netzwerks, das alle wesentlichen biomedizinischen Standorte im Land einbezieht, wählt Baden-Württemberg einen neuen Ansatz, um die wissen­schaftliche Forschung und den Tierschutz gleicher­maßen voranzubringen. Eine virtuelle Auftaktveranstaltung gab den Netzwerk­partnern Gelegenheit, ihre Vorhaben vorzustellen.

Für Mitarbeiter des Justizvollzugs im Land startet ein Modellprojekt für Impfungen durch Betriebsärzte im öffentlichen Dienst. Spätestens ab Juni werden Betriebsärzte neben Impfzentren und Hausärzten die dritte tragende Säule der Impfkampagne sein.

Am 2. Mai ist der WFF-Aktionstag zur Lebensmittelverschwendung. Die Vermeidung von Lebensmittelverschwendung ist der Landesregierung ein wichtiges Anliegen.

Zwölf weitere Betriebe in ganz Baden-Württemberg können voraussichtlich ab Mitte Mai einen Teil ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter impfen. Die Unternehmen gehören allesamt zur sogenannten kritischen Infrastruktur.

Dr. Stefanie Gerlach ist neue Leiterin des Landeszentrums für Ernährung. Damit konnte eine hervorragende Expertin und überzeugende Persönlichkeit für die Ernährung im Land gewonnen werden.