Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung begrüßt das neue Forschungszulagengesetz, durch das Zulagen auch bei Auftragsforschung gewährt werden. Damit wird der Innovationsstandort Baden-Württemberg gestärkt. große Verbesserung und ein wichtiger Innovationsimpuls für unseren Mittelstand.

Mit einer Arbeitslosenquote von 3,1 Prozent blieb der Arbeitsmarkt im Land auch im November insgesamt stabil. Aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut bedarf es gleichwohl Erleichterungen bei der Kurzarbeit und einer Stärkung der beruflichen Qualifizierung.

Die Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe ist in Mittelbaden einer der größten Bildungsträger für Handwerksberufe. Das Wirtschaftsministerium fördert die Modernisierung und Ergänzung der Ausstattung mit 161.000 Euro.

Um das Radfahren attraktiver zu machen, führt Baden-Württemberg im Jahr 2020 ein Radleasing-Angebot für einen Teil der Landesbeschäftigten ein. Damit baut die Landesverwaltung ihre bundesweit führende Stellung im behördlichen Mobilitätsmanagement aus.

Welche Bedeutung haben Mitbürgerinnen und Mitbürger aus anderen EU-Ländern für den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Land haben und wie sie helfen können, diesen zu stärken?

Ein starkes Europa und starke Regionen gehören zusammen. Eine Veranstaltung in Mannheim hat gezeigt, dass neben regional angepassten Innovationsstrategien auch die Vernetzung von Regionen weiter vorangetrieben und gezielt gefördert werden muss.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und weitere Jugendministerinnen und -minister der Länder haben die Vorschläge der Bundesjustizministerin zur Ergänzung von Kinderrechten im Grundgesetz kritisiert.

Die Landesregierung hat ein Arbeitsprogramm zum Bürokratieabbau für 2019/2020 beschlossen. Mit fast 60 Vorhaben werden bürokratische Hürden abgebaut. Viele Behördengänge können in Zukunft bequem vom heimischen Sofa aus online erledigt werden. Förderprogramme werden vereinfacht. Es kommt zu spürbaren Entlastungen.

Das Land will den Radverkehr weiter stärken. Die Infrastruktur für Radfahrer soll weiter ausgebaut werden, jährlich sollen 5.000 neue Bike+Ride-Stellplätze entstehen. Beim RadKONGRESS in Kornwestheim hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann mehr Engagement im Kampf gegen den Klimawandel gefordert.

Die Landesregierung investiert in den kommenden Jahren kräftig für Verbesserungen bei Fachlehrkräften, Technischen Lehrkräften in den Schulen und bei Fachlehrkräften in den Schulkindergärten.