Pressemitteilungen aller Ministerien

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen der Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Zentralgewerbeschule Buchen und die Lohrtalschule in Mosbach. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Der Zustand der Gewässer im Land verbessert sich zwar kontinuierlich. Von insgesamt 190 Einzugsgebieten von Seen und Flüssen in Baden-Württemberg erreichen aktuell jedoch lediglich 7,4 Prozent die ökologischen Ziele.

Innenminister Thomas Strobl hat den zweiten Sicherheitsbericht der Landesregierung und die Polizeiliche Kriminalstatistik 2018 vorgestellt. Zum dritten Mal in Folge gingen die Straftaten zurück und die Aufklärungsquote stieg an.

Eine Erfolgsgeschichte mit 23 Veranstaltungen: Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „KLASSENTREFFEN – unterwegs in Sachen Bildung“ bereist Kultusministerin Susanne Eisenmann seit zweieinhalb Jahren Schulen im Land, um sich vor Ort ein Bild von der Situation zu machen.

Im Rahmen einer Delegationsreise hat in Zürich das siebte Spitzengespräch der Wohnraum-Allianz stattgefunden. Themen waren unter anderem der geplante Kommunalfonds Wohnraumoffensive BW und die neue Landesverordnung zur Mietpreisbremse.

Experten aus Israel, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und von Europol sowie rund 250 Gäste aus 24 Nationen sind in Stuttgart zur Internationalen Fachkonferenz zu islamistischem Terrorismus zusammengekommen.

Das Verkehrsministerium macht das JobTicket BW noch attraktiver. Ab sofort können die Landesbediensteten beim JobTicket BW den Arbeitgeberzuschuss auch zu Jahreszeitfahrkarten der Deutschen Bahn und zur BahnCard 100 mit jährlicher Zahlungsweise erhalten.

Seit zehn Jahren setzt sich die Landesregierung dafür ein, den Radverkehr als wichtige Säule der täglichen Fortbewegung zu stärken. Verkehrsminister Winfried Hermann äußerte sich anlässlich des Jubiläums stolz darüber, dass Baden-Württemberg mittlerweile als Vorbild in Sachen Radverkehrsförderung gilt.

Die Weinbranche muss laut Landwirtschaftsminister Peter Hauk die Chancen für Verbesserungen und Weiterentwicklungen besser erkennen und nutzen. In Zukunft sei ein einzelbetriebliches Risikomanagement erforderlich, das ein Bündel an produktionstechnischen, investiven und betriebsorganisatorischen Maßnahmen umfasse.

Sozialminister Manne Lucha hat im Landtag den Gesetzentwurf zur Einführung des Wahlrechts für Menschen mit Betreuungsbedarf als einen Meilenstein auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft gelobt.