Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Preise für Öl und Gas sowie für Kraftstoffe und Strom haben 2018 leicht angezogen. Das ergibt sich aus dem jährlichen Energiepreisbericht für Baden-Württemberg, den das Umweltministerium veröffentlicht hat. Betrachtet werden auch die grundlegenden Preistrends bis 2025.

Das Verkehrsministerium hat die von der Stadt Ditzingen vorgelegte Straßenplanung für die Ortsumfahrung des Stadtteils Heimerdingen genehmigt. Die Planungsarbeiten liegen voll im Zeitplan.

Um die Qualität der Bioabfallsammlung weiter zu verbessern, fördert das Umweltministerium ein Forschungsvorhaben zur Bioabfallsammlung. Dabei werden Optimierungsmöglichkeiten der Bioabfallsammlung untersucht.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Leistungsbilanz der Steuerverwaltung für 2018 vorgestellt. Danach hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Vorjahr rund 82 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Hälfte fließt in die Landeskasse, der Rest geht an Bund und Kommunen. Die Zahl der Veranlagungsfälle lag auf Rekordniveau.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat im Rahmen einer Pressereise verschiedene Unternehmen der Automobilwirtschaft im Raum Stuttgart besucht und vor Ort über den aktuellen Stand, die Chancen und die Herausforderungen der Transformation der Branche diskutiert.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Abfallbilanz 2018 vorgestellt. 30 Jahre nach der ersten Bilanz zeige sich, dass Baden-Württemberg bei der Sammlung, Verwertung und Entsorgung kommunaler Abfälle viel erreicht habe. Dennoch stellen die Themen Müllvermeidung, -verbrennung und Deponierung weiterhin große Herausforderungen dar.

Lange ersehnt und heiß erwartet: Die Sommerferien sind da. Mit dem Landesfamilienpass ermöglichen wir antragsberechtigten Familien, spannende Ausflugsziele in ganz Baden-Württemberg kostenlos oder zu vergünstigten Preisen zu besuchen.

Das Netzlabor „E-Mobility-Allee“ in Ostfildern legt die Grundlagen für die Versorgungssicherheit und die gleichzeitige Nutzung der Elektromobilität. Das Labor zeigt, dass die zum Laden der E-Mobile benötigte Strommenge kein Problem darstellt. Auch deren Verteilung und zeitliche Verfügbarkeit sind beherrschbar.

Die Regierungen von Baden-Württemberg und Bayern sind in Meersburg zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung zusammengekommen. Die beiden Länder sind wirtschaftliche Lokomotiven und führende Industrie- und Innovationsregionen in Deutschland. Für einen lebendigen Föderalismus wurde ein Zehn-Punkte-Positionspapier verabschiedet.

Das Land und die kommunalen Landesverbände tagen ab heute in der Gemeinsamen Finanzkommission, um Empfehlungen für den Landeshaushalt 2020/2021 zu erarbeiten.