Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Verkehrssicherheitsaktion "sicher.mobil.leben" bringt mehr Sicherheit auf die Straßen. Das Ziel ist ein gleichberechtigtes Miteinander im Straßenverkehr. Im Fokus des bundesweiten Aktionstags am 5. Mai 2021 stehen die Radfahrenden.

Ab sofort bis zum 2. November 2021 können alle Städte und Gemeinden im Land Anträge für Zuschüsse aus der Städtebauförderung beim jeweiligen Regierungspräsidium stellen. Gerade in den aktuellen Krisenzeiten ist das Städtebauförderungsprogramm Stabilisator und Motor.

Europaminister Guido Wolf hat den ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger als „Gesicht Europas“ gewürdigt. Oettinger habe Deutschland und Baden-Württemberg über Jahre erfolgreich in Brüssel vertreten und sich um die europäische Idee verdient gemacht.

In der Odenwald-Region lebt seit einigen Monaten ein Wolf. Das Umweltministerium hat Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger in einer Online-Veranstaltung umfassend über das damit zusammenhängende Wolfsmanagement informiert.

Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für den Ersatzneubau Anatomie und Zellbiologie der Universität Freiburg erteilt. Insgesamt investiert das Land rund 53 Millionen Euro. Mit dem Neubau ist die Freiburger Anatomie hervorragend für die Zukunft aufgestellt.

Die beiden baden-württembergischen Unternehmen ElringKlinger AG und Manz AG haben eine Förderung im Rahmen des zweiten gemeinsamen europäischen Projektes zur Batteriezellfertigung erhalten. Baden-Württemberg soll auch auf dem Gebiet der Batterietechnologie eine Spitzenposition und eine wichtige Schlüsselstellung entlang der gesamten Wertschöpfungskette einnehmen.

Am 28. April ist der internationale „Tag gegen den Lärm“. Verkehrsminister Winfried Hermann und der Lärmschutzbeauftragte des Landes Thomas Marwein erneuern ihre Forderungen nach besseren gesetzlichen Regelungen zum Lärmschutz auf europäischer und Bundesebene.

In einer weiteren Tranche des Förderprogramms „Nachhaltige Modernisierung Ländlicher Wege“ erhalten neun Städte und Gemeinden rund 575.000 Euro. Die Nachfrage der Kommunen nach Unterstützung bei der Modernisierung des ländlichen Wegenetzes ist nach wie vor hoch.

Im Sanierungsprogramm 2021 für die Straßeninfrastruktur investiert das Land in ein nachhaltiges Straßennetz. Insbesondere die Erhaltung der Bundes- und Landesstraßen bleibt eine wichtige Aufgabe.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz richtet am 26. und 27. April 2021 mit einer virtuellen Ausbildungsreise den Blick auf das weiterhin große Engagement der Betriebe in der beruflichen Ausbildung. Das Land will Betriebe und Ausbildungsplatzbewerber auch virtuell zusammenbringen und mehr Jugendliche mit guten digitalen Angeboten erreichen.