Pressemitteilungen aller Ministerien

Ab dem kommenden Wintersemester 2020/21 bieten fünf medizinische Fakultäten im Land einen neuen Studien-Schwerpunkt zur Stärkung der medizinischen Versorgung im Ländlichen Raum an. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat das Neigungsprofil „Landarzt-Track“ an der Uniklinik Freiburg vorgestellt.

Im Hinblick auf das Pfingst-Wochenende fordert Innenminister Thomas Strobl die Bürgerinnen und Bürger auf, weiterhin Abstand zu halten und die Hygieneregeln zu beachten. Die Polizei wird vor allem den Aufenthalt im öffentlichen Raum als auch die anstehenden Versammlungen überwachen.

Ab 29. Mai dürfen Freizeitparks in Baden-Württemberg unter Auflagen wieder öffnen. Jeder Betreiber muss ein eigenes Hygienekonzept ausarbeiten. Abstandsregelungen müssen eingehalten werden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich mit den Stadt- und Landkreisen und den Kommunalen Landesverbänden über die Herausforderungen und die Umsetzung des Konzeptes der Landesregierung zur regionalen beziehungsweise lokalen Eindämmung des Coronavirus ausgetauscht.

Die Agrarressorts von Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg sprechen sich für eine krisenfeste, regionale und nachhaltige Landwirtschaft aus.

Die Stadt Ilshofen erhält vom Land knapp zwei Millionen Euro für den Anschluss der Kläranlage des Stadtteils Unteraspach an die Sammelkläranlage der Stadt. Mit dem Zuschuss kann die Stadt den letzten Bauabschnitt der Gesamtmaßnahme für eine moderne Abwasserbeseitigung realisieren.

Nach dem aktuellen Beschluss der Lenkungsgruppe hat sich Tourismusminister Guido Wolf für eine Wiedereröffnung mindestens von Hotelschwimmbädern sowie Heil- und Thermalbädern direkt am 6. Juni ausgesprochen.

Fahrgäste können sich ab Mitte Juni auf deutliche Angebotsverbesserungen auf der Neckar-Alb-Bahn zwischen Stuttgart und Tübingen freuen. Der bisher nur zweistündlich verkehrende schnelle Interregio-Express fährt künftig im Stundentakt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich mit den Israelitischen Religionsgemeinschaften Badens und Württembergs ausgetauscht. Themen der Videokonferenz waren unter anderem die Sicherheit jüdischer Einrichtungen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Das Kabinett hat die Novelle zum Klimaschutzgesetz zur Anhörung freigegeben. Der Gesetzentwurf legt erstmals ein verbindliches Klimaschutzziel fest. Wesentliche Neuerungen sind die Erfolgskontrolle der Maßnahmen, eine Photovoltaik-Pflicht für Nicht-Wohngebäude und die kommunale Wärmeplanung.