Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Verkehrsministerium hat sich mit der SBB GmbH über den künftigen Zuschussbedarf für den „Seehas“ und die Wiesentalbahn geeinigt. Dadurch wird ein zuverlässiges Angebot für die Fahrgäste fortgeführt.

Baden-Württemberg hat vorzeitig die RadCHALLENGE bestanden. Bereits zwei Monate vor dem offiziellen Ende im September wurde die anvisierte Kilometermarke von 11.066.639 Radkilometern erreicht. Die RadCHALLENGE ist ein Sonderwettbewerb des Landes im Rahmen der europaweiten Aktion STADTRADELN.

Der Wettbewerb um den Kleinkunstpreis Baden-Württemberg 2020 richtet sich an Künstlerinnen und Künstler aller Sparten. Bewerbungsschluss ist der 1. November 2019. Die Bewerberinnen und Bewerber sollten mindestens 16 Jahre alt sein und aus Baden-Württemberg kommen.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer begrüßt den Rücktritt der Vorstandsvorsitzenden und der Kaufmännischen Direktorin des Universitätsklinikums Heidelberg und den damit verbundenen Neuanfang. Der Aufsichtsrat habe die richtigen Schritte eingeleitet, um die Vorgänge rund um den Bluttest HeiScreen aufzuarbeiten.

Staatssekretärin Petra Olschowski hat Andreas Mölich-Zebhauser das Bundesverdienstkreuz überreicht und damit dessen jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement, seine wichtigen Impulse für die Musikwelt gewürdigt.

Die Gemeinde Loßburg plant die Erweiterung des Nahwärmeverbundes über Blockheizkraftwerke. Dadurch können die CO2-Emissionen um 74 Prozent gesenkt werden. Umweltstaatssekretär Andre Baumann zeigte sich begeistert über das Engagement für den Klimaschutz.

Zum Auftakt einer Reihe von Vor-Ort-Terminen macht sich Forstminister Peter Hauk im Landkreis Waldshut ein Bild von den gravierenden klimabedingten Waldschäden. Waldbesitzer sollten ihre Waldbestände wöchentlich kontrollieren und sich im Zweifel mit der zuständigen Forstbehörde in Verbindung setzen.

Das Umweltministerium fördert den Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens am Biberbach in Massenbachhausen mit knapp 3,2 Millionen Euro.

Ein Gutachten zeigt, dass das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz im Alltag angekommen ist und kaum Schwierigkeiten bereitet, sich aber auch kein direkter kausaler Effekt in Bezug auf eine Verbesserung des Wettbewerbs eingestellt hat.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Abfallbilanz 2018 vorgestellt. 30 Jahre nach der ersten Bilanz zeige sich, dass Baden-Württemberg bei der Sammlung, Verwertung und Entsorgung kommunaler Abfälle viel erreicht habe. Dennoch stellen die Themen Müllvermeidung, -verbrennung und Deponierung weiterhin große Herausforderungen dar.