Pressemitteilungen aller Ministerien

Michael Föll, Amtschef im Kultusministerium, hat gemeinsam mit dem Direktor des Instituto Cervantes München, Felipe Santos Rodriguez, eine Vereinbarung über den Erwerb des spanischen Sprachzertifikats „DELE“ an allgemein bildenden Gymnasien im Land unterzeichnet.

Fünf Hochschulen wurden für ihre Konzepte im Rahmen des Ideenwettbewerbs „Mobilitätskonzepte für den emissionsfreien Campus“ ausgezeichnet.

Anlässlich des Tages des Ehrenamtes hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann 18 Bürgerinnen und Bürger für besonderes ehrenamtliches Engagement das Bundesverdienstkreuz überreicht und ihren Einsatz gewürdigt.

Mit dem Ziel einer noch zielgerichteteren und effektiveren Ausgestaltung hat das Wirtschaftsministerium seine Förderprogramme auf den Prüfstand gestellt und einen Evaluationsbericht veröffentlicht.

Die beiden pensionierten Lehrer Reinhard Fernbach-Fahrensbach und Dr. Peter Reineck haben in Freiburg für ihr besonderes Engagement für Völkerverständigung und politische Bildung die Staufermedaille des Landes erhalten.

Um die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Baden-Württemberg intensiv zu begleiten, wurde ein „Runder Tisch Prostitution“ ins Leben gerufen. Der konstituierenden Sitzung folgte ein Fachtag mit rund 150 Teilnehmenden.

Der Innenausschuss des Bundestags hat eine Änderung des Waffengesetzes beschlossen. Personen, die Mitglied einer verfassungsfeindlichen Organisation sind, können nun konsequent entwaffnet werden. Innenminister Thomas Strobl hatte das bereits bei der Innenministerkonferenz im Frühjahr 2019 vorgeschlagen.

In sechs ausgewählten Kommunen startet das Verkehrsministerium das landesweite Aktionsprogramm „Sichere Straßenquerung – 1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“. Damit sollen der Fußverkehr sicherer und komfortabler sowie Barrieren abgebaut werden. Das Programm stößt auf große Resonanz.

Bürokratische Hürden erschweren zunehmend die Vereinsarbeit. Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat nun eine Studie vorgestellt, die 49 konkrete Vorschläge zum Bürokratieabbau macht. Sportministerin Susanne Eisenmann unterstützt die Ehrenamtlichen bei ihrem Wunsch, Hürden abzubauen und auf das absolut notwendige Maß zu beschränken.

Staatssekretärin Katrin Schütz hat Dr. Detlev Fischer das Bundesverdienstkreuz überreicht und sein Engagement als Richter und Rechtshistoriker, Publizist und Ausbilder wie auch als engagierter Bürger gewürdigt.