Pressemitteilungen aller Ministerien

Jede zweite deutsche Energiegenossenschaft plant nach einer Umfrage eine Änderung oder Ergänzung ihres Geschäftsmodells. Neben einer zentraleren Rolle des Eigenverbrauchs der Mitglieder wollen sie auch Kooperationen zwischen Genossenschaften und anderen Marktteilnehmern ausbauen.

Ministerialdirektor Michael Kleiner hat 18 neuen Regierungsbaumeisterinnen und Regierungsbaumeistern die Urkunden für ihre erfolgreich abgeschlossene Große Staatsprüfung in der Fachrichtung Städtebau und Raumordnung überreicht.

Forstminister Peter Hauk zeichnete die Gemeinde Neckartenzlingen für ihre Fußgänger- und Radwegebrücke mit dem Publikumspreis des Kommunalwettbewerbs HolzProKlima aus. Die 96 Meter lange und drei Meter breite Brücke wurde aus dem klimapositiven Baustoff Holz errichtet.

Der Bevölkerungsschutz in Baden-Württemberg ist beispielhaft für Europa. Innenminister Thomas Strobl hob in Brüssel bei einer Diskussion über zeitgemäße Strategien im Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement die Chancen einer modernen IT-gestützten Notfallplanung hervor.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „KLASSENTREFFEN – unterwegs in Sachen Bildung“ besucht Kultusministerin Susanne Eisenmann Schulen in Esslingen und Nürtingen. Ziel ist es, einen unmittelbaren Einblick in das Schulsystem des Landes zu erhalten.

Das Land fördert kommunale Maßnahmen in den Bereichen Wasserwirtschaft und Altlasten mit fast 138 Millionen Euro und unterstützt damit Städte und Gemeinden finanziell bei notwendigen und wichtigen Maßnahmen der Daseinsvorsorge.

Das Land investiert weitere rund acht Millionen Euro für den Breitbandausbau. Ländlich geprägte Gegenden sollen durch die Förderung nachhaltig attraktiver gestaltet werden – als Wohnort, Wirtschaftsstandort und Tourismus-Ziel. Bereits 78 Prozent aller Haushalte in Baden-Württemberg haben einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s.

Baden-Württemberg macht das Radpendeln attraktiver und investiert in gute und schnelle Radwege. Zum Ausbau der kommunalen Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur wurden 93 neue Projekte im Förderprogramm 2018 bis 2022 aufgenommen. Dafür stehen insgesamt 46 Millionen Euro zur Verfügung.

Für das Jahr 2017 konnte ein Rückgang der Drogentoten verzeichnet werden. Die tödlichste Droge ist nach wie vor Heroin. Innenminister Thomas Strobl warnt vor der Verharmlosung des Drogenkonsums.

Das Kabinett hat den Religionswissenschaftler Dr. Michael Blume zum neuen Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung ernannt. Der 43-jährige ist ein hochgeschätzter Experte für Religionsfragen. Blume wird in Zukunft regelmäßig einen Bericht zum Kampf gegen den Antisemitismus in Baden-Württemberg vorstellen.