Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit 70 Millionen Euro fördert das Land die Anschaffung von mobilen Luftfiltern und CO2-Sensoren. Diese können dazu beitragen, das Infektionsgeschehen in Schulen und in Kindertageseinrichtungen so gering wie möglich zu halten. Näheres regelt eine Förderrichtlinie des Kultusministeriums.

Baden-Württemberg und Bayern treiben gemeinsam eine Digital-Offensive im Justizwesen voran – etwa bei E-Akten, Videoverhandlungen oder elektronischem Rechtsverkehr. Beim Fachgipfel „Auf dem Weg in die digitale Justiz des 21. Jahrhunderts“ tauschten sich Delegationen beider Länder über Erfahrungen, Initiativen und Ideen aus.

Gemeinsam mit der Tierseuchenkasse Baden-Württemberg startet das Land zum 1. August 2021 ein gemeinsames Projekt zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest. Mittels verstärkter Biosicherheitsberatung in der Schweinehaltung werden die Landwirte beim Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest unterstützt.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat in einem persönlichen Brief die Studierenden für den Herbst zur Rückkehr an die Studienorte aufgerufen. Nach drei Onlinesemestern soll das kommende Wintersemester wieder ein Präsenzsemester werden. Schlüssel dafür sind die Abstandsregeln und eine möglichst hohe Impfquote.

Für die Sommerferien haben viele Träger der Jugendhilfe Ferienprogramme und Freizeiten für Kinder, Jugendliche und Familien geplant. Für mehr Planungssicherheit wurden nun die entsprechenden Verordnungen geändert.

Angesichts der bevorstehenden Urlaubssaison appelliert Verbraucherschutzminister Peter Hauk, bei der Rückkehr aus dem Ausland keine Lebensmittel mitzubringen, die von Tieren stammen.

An drei Wochenenden in den Sommerferien wird es in vielen Impfzentren in Baden-Württemberg besondere Impfangebote für 12- bis 17-Jährige, die das wünschen und deren Eltern einverstanden sind, geben.

Durch die Eingliederung des Landesgesundheitsamts in das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration sollen Zuständigkeiten insbesondere im öffentlichen Gesundheitsdienst zusammengeführt und geschärft werden.

Aus Baden-Württemberg sind aktuell 387 Einsatzkräfte des Bevölkerungsschutzes, 458 des Technischen Hilfswerks und 14 der Polizei zur Unterstützung in Rheinland-Pfalz.

Die Arbeitsgruppe Corona unter Leitung des Sozialministeriums hat eine Bilanz der letzten Monate gezogen und in einer Gemeinsamen Erklärung festgestellt, dass weiterhin höchste Vorsicht geboten ist. Alle Akteure sehen in der Impfkampagne den zentralen Ausweg aus der Pandemie.