Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Digitalministerinnen und -minister der Länder kamen nach einem Präsenztreffen im Sommer 2022 virtuell erneut zusammen. Sie wollen Gesundheitsdaten künftig besser nutzen, damit durch Digitalisierung und personalisierte Medizin Leben gerettet werden können. Es gilt: Daten schützen und nützen.

Das Land fördert vier Flächenmanager und 28 Projekte mit rund 1,33 Millionen Euro über das Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“. Die Nutzung der Potenziale der Innenentwicklung stärkt Ortsmitten und Stadtzentren.

Das Wirtschaftsministerium fördert regionale Innenstadtberater mit 1,7 Millionen Euro bis Ende 2024. Die Aufgabe der Innenstadtberater ist es, gemeinsam mit den Akteuren vor Ort Konzepte zur Stärkung der Innenstädte zu entwickeln und auch bei der Umsetzung zu unterstützen.

Am bundesweiten Warntag wurde nicht nur die Warninfrastruktur auf den Prüfstand gestellt, es ging auch darum, die Menschen im Land zu sensibilisieren, so dass sie in einer Gefahrenlage schnell und richtig reagieren können.

Das Förderprogramm „Lernen mit Rückenwind“ funktioniert und wird gut angenommen. Eine Zwischenbilanz zeigt, dass fast 90 Prozent der Schulen am Programm teilnehmen.

Das Landespolizeiorchester kooperiert zukünftig mit der Staatlichen Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Mannheim. Dadurch erhalten die Studierenden die Möglichkeit praktische Erfahrungen in der Orchesterarbeit zu sammeln. Im Gegenzug sollen Mitglieder der Musikhochschule als Solistinnen und Solisten bei Konzerten des Landespolizeiorchesters mit eingebunden werden.

In Stuttgart hat ein Spitzengespräch zum „Runden Tisch Batterie“ zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Politik stattgefunden. Im Rahmen dessen wurde über aktuelle Herausforderungen in der Batteriebranche sowie über die sich dort abzeichnenden strategischen Entwicklungen diskutiert.

Das Land fördert elf Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg für nichtinvestive Einzelprojekte in Sanierungsgebieten. Die nichtinvestive Städtebauförderung fördert Projekte zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen in der Freizeit, zur Integration oder zur Inklusion.

Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember 2022 hat Gesundheitsminister Manne Lucha zur Solidarität mit Menschen mit HIV und Aids aufgerufen. Er gab zudem bekannt, dass das Land in diesem Jahr die Förderung der Aidshilfe-Vereine auf 1,2 Millionen Euro erhöht hat.

Im Rahmen eines zweitägigen Besuchs in der niederländischen Provinz Nordbrabant will Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Rapp Möglichkeiten für die weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit erörtern.