Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Wirtschaftsministerium hat die dritte und letzte Tranche des Denkmalförderprogramms 2016 über 2,6 Millionen Euro freigegeben. Damit sollen 39 Kulturdenkmale im Land saniert werden. Insgesamt wurden mit den drei Tranchen des Denkmalförderprogramms 2016 14,4 Millionen Euro für 353 Denkmale in Baden-Württemberg zur Verfügung gestellt.

Unter dem Titel „KLASSENTREFFEN – unterwegs in Sachen Bildung“ bereist Kultusministerin Susanne Eisenmann einmal im Monat Schulstandorte im ganzen Land, um sich vor Ort ein Bild von der Situation an den Schulen zu machen. Heute kommt die Ministerin in den Schulamtsbezirk Rastatt.

Im Ortenaukreis wird ab 2021 voraussichtlich der erste Zug mit Brennstoffzellen- oder Batterieantrieb in Baden-Württemberg fahren. Die im kommenden Jahr beginnende Ausschreibung der Leistungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Netz 8 („Ortenau“) wird die Bedingung enthalten, dass die Bewerber Züge mit lokal emissionsfreien Antriebstechnologien wie etwa Brennstoffzellen- oder Batterieantrieb einsetzen.

An der Spitze einer Politik- und Wirtschaftsdelegation ist Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut nach Singapur und Vietnam gereist. Die ASEAN-Region mit seinen zehn Mitgliedstaaten sei für Baden-Württembergs exportorientierte Wirtschaft von großer strategischer Bedeutung, so die Ministerin.

Justizminister Guido Wolf hat die Ergebnisse der 87. Justizministerkonferenz zum Schutz von Kindern begrüßt. Die Justizministerinnen und Justizminister sprachen sich in Berlin mehrheitlich dafür aus, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen.

Der mit insgesamt 11.000 Euro dotierte Landespreis für Heimatforschung 2016 geht an drei Autoren und zwei Autorenkollektive, die sich mit lokalgeschichtlichen Themen in Heidenheim, Herrenberg, Meckesheim, Mosbach und Tübingen beschäftigt haben.

Mit vielen Erwartungen ist der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, zur Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Berlin gereist. Mehr als 30 Punkte stehen auf der Tagesordnung. Er erhoffe sich insbesondere ein Signal zur Stärkung der Rechte von Kindern und Minderjährigen, so Wolf.

Staatsminister Klaus-Peter Murawski hat Margot Kuon das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht und ihr herausragendes Engagement und ihrer aufopfernde Hilfe für neurologisch erkrankte Kinder und deren Familien gewürdigt.

Der Ministerrat hat einem Gesetzentwurf des Kultusministeriums für die verbindliche Vorlage der Grundschulempfehlung zugestimmt und ihn zur Anhörung freigegeben. Der Entwurf sieht vor, dass die Eltern beziehungsweise Erziehungsberechtigten die Grundschulempfehlung bei der Anmeldung in der weiterführenden Schule künftig vorlegen müssen. Die Entscheidung, welche weiterführende Schulart ihr Kind besuchen soll, treffen aber nach wie vor die Eltern.

Der Verwaltungsratsvorsitzende der Württembergischen Staatstheater, Oberbürgermeister Fritz Kuhn und Kunstministerin Theresia Bauer haben dem Wunsch des Intendanten Armin Petras entsprochen, seinen Vertrag aus persönlichen und familiären Gründen zum 31. August 2018 zu beenden.