Pressemitteilungen aller Ministerien

Bund, Länder und Museen haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen beim Umgang mit den Benin-Bronzen verständigt. Die ersten Rückgaben sollen bereits 2022 erfolgen. Damit setzen Bund und Länder ein entscheidendes, historisches Signal.

Professor Werner Mezger leitet seit 25 Jahren das Institut für Volkskunde des östlichen Europas. Das Institut beherbergt viele Schätze, die für wissenschaftliche Forschung und Laien von großem Interesse sind. Professor Mezger leistet einen bedeutenden Beitrag für das Verständnis und Miteinander der Kulturen.

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz ist nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann nicht nur ein Auftrag an die Bundesregierung, sondern auch an Länder und Kommunen, ambitionierter als bisher Klimaschutzpolitik zu machen.

Das erfolgreiche Projekt „Natur nah dran“ wird fortgesetzt. Ziel ist es, die kommunalen Grünflächen im Land dauerhaft naturnah und insektenfreundlich zu gestalten, um die biologische Vielfalt zu erhalten und stärken.

Vom 1. bis 9. Mai veranstaltet das Europaministerium eine virtuelle Europawoche 2021 mit rund 40 Online-Beiträgen.

Bund, Länder und Museen tauschen sich zum Umgang mit den Benin-Bronzen aus. Kunstministerin Theresia Bauer betonte ihren Wunsch nach einer Verständigung auf konkrete Schritte und einen Zeitplan.

Die Verkehrssicherheitsaktion "sicher.mobil.leben" bringt mehr Sicherheit auf die Straßen. Das Ziel ist ein gleichberechtigtes Miteinander im Straßenverkehr. Im Fokus des bundesweiten Aktionstags am 5. Mai 2021 stehen die Radfahrenden.

Ab sofort bis zum 2. November 2021 können alle Städte und Gemeinden im Land Anträge für Zuschüsse aus der Städtebauförderung beim jeweiligen Regierungspräsidium stellen. Gerade in den aktuellen Krisenzeiten ist das Städtebauförderungsprogramm Stabilisator und Motor.

Die Deutsche Bahn verpachtet die Markgröninger Bahn an den Landkreis Ludwigsburg. Darauf einigten sich die Bahn und der Landkreis unter der Moderation des Verkehrsministeriums. Der Landkreis möchte damit die Reaktivierung der Bahnstrecke für den Personenverkehr vorantreiben.

Das Land fördert die Sanierung des Hochwasserrückhaltebeckens Beimbach in Rot am See im Landkreis Schwäbisch Hall mit rund 3,4 Millionen Euro. Mit dem Zuschuss des Landes kann der Wasserverband Brettach jetzt eine wichtige Hochwasserschutzmaßnahme angehen.