Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem Pakt für Integration hat das Land ein bundesweit einmaliges Programm zur zielgerichteten und koordinierten Integrationsförderung in den Kommunen geschaffen. Flächendeckende Sprachkurse und die Integration in Ausbildung und Arbeit werden weiter vorangebracht.

Im Rahmen seiner Sommertour hat Verkehrsminister Winfried Hermann die Neckarschleuse Feudenheim in Mannheim besucht und sich sich über den Schleusenausbau informiert.

Zum neuen Schuljahr 2020/2021 hat das Land rund 5.900 Stellen zu besetzen. Davon entfällt die Mehrzahl auf den Ersatzbedarf, der überwiegend durch Pensionierungen, aber auch durch Beurlaubung, Eltern- oder Pflegezeit entsteht. Die Lehrereinstellung ist in diesem Jahr angesichts der Corona-Pandemie ein besonders anspruchsvolles Unterfangen.

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum unterstützt Gemeinden bei ihrer nachhaltigen Entwicklung. Die Gemeinden Langenburg, Michelfeld, Hornberg, Grafenhausen und Kandern können sich ab dem Programmjahr 2021 für fünf Jahre über den Status als Schwerpunktgemeinde freuen.

Seit rund zwei Monaten wird die Schorndorfer Straße im Bereich der Ortsdurchfahrt Stumpenhof bei Plochingen saniert. Dabei entsteht auch eine neue Geh- und Radwegunterführung. Im Rahmen seiner Sommerreise hat sich Verkehrsminister Winfried Hermann vor Ort über die Arbeiten und den Baufortschritt informiert.

Vier Städte aus Baden-Württemberg haben beim Bundeswettbewerb „Smart Cities made in Germany“ gewonnen. Freiburg, Mannheim, Aalen und Heidenheim erhalten eine Förderung für ihre digitalen Zukunftsprojekte.

Im Rahmen des Modellversuchs „Neugestaltung Übergang Schule-Beruf BW“ fördert das Wirtschaftsministerium ab dem Schuljahr 2020/2021 sieben weitere Landkreise. Ziel ist es, Jugendliche und junge Menschen mit Förderbedarf beim Einstieg in eine Berufsausbildung zu unterstützen.

Das Verkehrsministerium bringt mit einer neuen Verwaltungsvorschrift wichtige Verkehrsprojekte voran. Die Förderung von Planungskosten wird pauschal auf 15 Prozent der anfallenden förderfähigen Baukosten erhöht, spätere Vorhaben werden mit einer Planungskostenpauschale von zehn Prozent gefördert.

Ein lärmoptimierter Straßenbelag an der Ortsdurchfahrt von Bad Urach soll den Verkehrslärm mindern. Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich vor Ort über den Fortgang der Bauarbeiten informiert.

Der Finanzausschuss des Bundesrates hat mit der Stimme Baden-Württembergs beschlossen, dass die Behinderten-Pauschbeträge zum 1. Januar 2021 verdoppelt werden sollen.