Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Bundesrat hat der Wiedereinführung der Endrohrmessung im Rahmen der Abgasuntersuchung für Kraftfahrzeuge zugestimmt. So können Manipulationen und Defekte an Abgasnachbehandlungsanlagen im Rahmen der regelmäßigen Abgasuntersuchungen erkannt werden.

Moderne Busse mit neuen Antrieben für Umweltzonen. Das Ministerium für Verkehr hat die neue Busförderrichtlinie für 2018 auf den Weg gebracht. Das Land Baden-Württemberg unterstützt damit die Anschaffung moderner Linienbusse und Bürgerbusse. Dabei liegt der Fokus auf nachhaltigeren und emissionsärmeren Antrieben.

Mit sogenannten BW-e-Gutscheinen legt das Land eine zusätzliche Förderung im Bereich der Elektromobilität auf. Gefördert werden insbesondere Taxibetriebe, Fahrschulen, Car-Sharing-Unternehmen und Pflege- und Sozialdienste.

Die Partner der Region Stuttgart haben über Projekte des Öffentlichen Personennahverkehrs beraten. Thema der Sitzung war auch der vom Bund aufgelegte Fonds „Nachhaltige Mobilität für Städte“. Verkehrsminister Winfried Hermann sieht darin auch eine Chance für sauberen Verkehr in der Region.

Amphibientunnel oder Grünbrücken ermöglichen Wildtieren, stark frequentierte Straßen gefahrlos zu überqueren, und verbinden Lebensräume miteinander. Sie tragen zudem zur Verkehrssicherheit bei, weil sie etwa den Wildwechsel auf Straßen verringern. Zehn neue Informationsschilder an ausgewählten Querungshilfen erklären anschaulich, welche Bedeutung Grünbrücken und Amphibientunnel für den Lebensraum haben.

Die Errichtung der Landesanstalt Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg hat sich rückblickend als richtig und notwendig erwiesen. Die verfolgten Ziele, insbesondere die Stärkung des Wettbewerbs im Schienenpersonennahverkehr, wurden in vollem Umfang erreicht.

Im Rahmen des Reformationsthemenjahrs „Über Kreuz“ der Staatlichen Schlösser und Gärten findet die Ausstellung „Freiheit – Wahrheit – Evangelium. Reformation in Württemberg“ im Kloster Maulbronn statt. Die Ausstellung ist bis 19. Januar 2018 zu sehen.

Die Sperrung der Rheintalbahnstrecke hat gravierende Auswirkungen auf den Schienengüterverkehr in ganz Deutschland. Der volkswirtschaftliche Schaden und die Belastungen für Pendler sind enorm. Darum ist das oberste Ziel, die Strecke so schnell wie möglich wieder befahrbar zu machen. Der Bund muss aber auch die richtigen Konsequenzen aus der Haverie ziehen und massiv in die Schieneninfrastruktur investieren.

Der Halbstundentakt auf der Strecke Singen-Schaffhausen bleibt bestehen. Den Zuschlag für das Netz „Singen-Schaffhausen“ erhält die DB Regio AG. Sie machte das wirtschaftlichste Angebot. Die Übernahme wird im Dezember 2017 erfolgen.

Das Bundesumweltministerium fördert ein Pilotprojekt für Oberleitungs-Lkw in Baden-Württemberg auf der B 462 mit 16,8 Millionen Euro. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat Verkehrsminister Winfried Hermann den Förderbescheid übergeben.