Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Verkehrsministerium fördert im Rahmen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft (SDA) das Projekt „reFuels – Kraftstoffe neu denken“ beim Karlsruher Institut für Technologie (KIT). An diesem Projekt wirkt auch das Startup-Unternehmen INERATEC mit, das durch das Verkehrsministerium mit der heute veröffentlichten Machbarkeitsstudie beauftragt wurde.

Auch im zweiten Jahr in Folge werden in Stuttgart die Grenzwerte für Feinstaub PM 10 eingehalten. Offenkundig wirken die vielen Maßnahmen zur Luftreinhaltung, die bessere Abgasreinigung der Fahrzeuge und die Modernisierung der Fahrzeugflotte.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat Annegret Girerd als neue Vorsteherin des Finanzamtes Offenburg eingeführt.

Die Wolfspopulationen in Europa wachsen und breiten sich wieder aus – auch in Baden-Württemberg. Nach der Auswertung von Fotos steht nun fest, dass sich Ende Dezember 2019 ein Wolf in der Region um Sinsheim aufgehalten hat.

Erstmals wurden eine Milliarde Euro Elterngeld in Baden-Württemberg bewilligt. Die Väterquote ist erneut gestiegen. Das zeigt, dass sich immer mehr Väter für ihre Kinder eine Auszeit vom Job nehmen.

Innenminister Thomas Strobl ist der Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler. In seiner Jahresbilanz 2019 hebt er vor allem das konstruktive Gespräch mit den Landesvorsitzenden des Bundes der Vertriebenen und der Landsmannschaften sowie weiteren wichtigen Partnern aus Vertriebenenverbänden hervor.

Ab 2020 investiert das Land drei Millionen Euro und ab 2021 fünf Millionen Euro zusätzlich pro Jahr in die Grundförderung für Volkshochschulen, kirchliche und andere Weiterbildungsträger.

Wir investieren in die Modernisierung der Bahnhöfe im Land und schaffen mehr Barrierefreiheit. Rund 430 Millionen Euro fließen bis 2029 in die Sanierung der Bahnhöfe, davon stammen 150 Millionen Euro vom Land.

Das Finanzministerium hat die Vermögensrechnung des Landes zum 31. Dezember 2018 veröffentlicht. Die jährlich erscheinende Vermögensrechnung zeigt, was das Land besitzt, wie hoch die Schulden sind und welche Verpflichtungen für die Zukunft bestehen.

Die Landesregierung hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum beschlossen. Sie setzt auf starke Prävention in allen Bereichen und eine noch intensivere Vernetzung. Die Menschen im Land sollen nicht nur tatsächlich sicher sein, sondern sich auch sicher fühlen.