Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen ihrer arbeitsmarktpolitischen Reise im Regierungsbezirk Karlsruhe hat sich Staatssekretärin Katrin Schütz mit unterschiedlichen Akteuren über die Herausforderungen der Corona-Pandemie und Aspekte des Arbeitsschutzes ausgetauscht.

Wer die Umweltauswirkungen und die Kosten verschiedener Transportmittel kennt, kann die individuelle Mobilität darauf ausrichten. So lässt sich nicht nur Geld, sondern auch Kohlenstoffdioxid einsparen.

Die Jugendherbergen und Schullandheime in Baden-Württemberg sind stark von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen. Deshalb unterstützt das Land die Einrichtungen jeweils mit bis zu sechs Millionen Euro.

Um weiterhin frühzeitig auf das Infektionsgeschehen reagieren zu können, soll die Teststrategie des Landes erweitert werden. Geplant sind zielgerichtete Untersuchungen in bestimmten Bevölkerungsgruppen, so etwa ein Monitoring von Patienten bei Krankenhausaufnahme.

Die britische Regierung stellt keinen Antrag zur Verlängerung der Brexit-Übergangsphase. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut bedauert dies.

Zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen können Hotel- und Gaststättenbetriebe im Land ab 1. Juli Anträge auf Stabilisierungshilfe Corona stellen. Die Hilfen sollen schnell bei den Betrieben ankommen.

Zur weiteren Senkung der Luftschadstoffbelastung hat das Verkehrsministerium hat die Landeshauptstadt Stuttgart gebeten, zusätzliche Geschwindigkeitsbeschränkungen anzuordnen und intelligente Verkehrssteuerungen verstärkt zu nutzen.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat heute für das Flurneuordnungsverfahren Eppingen/Gemmingen im Landkreis Heilbronn einen Förderbescheid von 675.000 Euro übergeben. Ziel der Flurneuordnung ist es, die Region künftig vor Hochwasser bestmöglich zu schützen.

Damit die Studierenden im Sommersemester 2020 durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie keine Nachteile erfahren, wird die individuelle Regelstudienzeit einmalig um ein Semester verlängert. Damit wird zugleich die Förderhöchstdauer für BAföG um ein Semester erhöht.

Auf der neuen Online-Plattform „Gesundheit-wird-digital.de“ können sich Bürgerinnen und Bürger über die Fortschritte des Landes im Bereich der Digitalisierung in Medizin und Pflege informieren.