Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Grippesaison steht vor der Tür. Anders als bei der Infektion mit dem Coronavirus lassen sich Infektionen mit Influenzaviren jedoch durch eine Impfung vermeiden. Vor allem Personen über 60 Jahre, chronisch Kranke und medizinisches Personal sollten jetzt einen Impftermin vereinbaren.

Das Land und die Stadt Heidelberg haben gemeinsam den Grundstein für die Zusammenarbeit beim Neubau des Ankunftszentrums im Gewann Wolfsgärten gelegt.

Der vom Ministerrat beschlossene Entwurf des Landesgrundsteuergesetzes wird nun in den Landtag eingebracht. Das erste eigenständige und vollumfängliche Steuergesetz Baden-Württembergs basiert im Wesentlichen auf zwei Kriterien: der Grundstücksfläche und dem Bodenrichtwert.

Baden-Württemberg verlängert die landesseitige Aufstockung der Corona-Überbrückungshilfe des Bundes. Für die zweite Phase der Überbrückungshilfe wird das Land weiterhin auf Antrag einen fiktiven Unternehmerlohn mit gestaffelten Festbeträgen berücksichtigen und auszahlen.

Professorin Kerstin Krieglstein-Unsicker wird die erste Rektorin der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Zum 1. Oktober 2020 übernimmt sie für die Dauer von sechs Jahren die Geschicke der Universität.

Zum 1. Oktober werden die Sonder-Teststationen für Reiserückkehrende an den Autobahnen A5 und A8 sowie am Stuttgarter Hauptbahnhof und am Flughafen Friedrichshafen eingestellt.

Bei der Agrarministerkonferenz im saarländischen Weiskirchen standen Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest im Fokus. Daneben wurden eine Waldklimaprämie und die Stärkung des Risikomanagements in der Landwirtschaft diskutiert.

Für das im Rahmen der Städtebauförderung sanierte Gebäudeensemble Hoftheater, Orangerie und Wohnhaus hat das Wirtschaftsministerium der Stadt Öhringen eine Bronze-Plakette übergeben.

Der langjährige Präsident des Landgerichts Konstanz, Fritz-Otto Röding, tritt in den Ruhestand. Nachfolger wird der bisherige Präsident des Landgerichts Offenburg, Christoph Reichert.

Staatssekretärin Katrin Schütz hat die begehrten Staatspreise Gestaltung Kunst Handwerk 2020 in Karlsruhe verliehen. Die Besucherinnen und Besucher der Landesausstellung im Regierungspräsidium Karlsruhe können bis zum 24. Oktober 2020 abstimmen, an wen der Publikumspreis gehen soll.