Pressemitteilungen aller Ministerien

In Konstanz eröffnet der zweite „Urban Innovation Hub“ Baden-Württembergs und informiert Unternehmen und Privatpersonen über Zukunftstechnologien. Ziel ist es, Innenstadtbetriebe wie den stationären Einzelhandel, die Gastronomie und die Freizeitwirtschaft zu stärken.

Am 14. Mai 2024 starten die Abschlussprüfungen an Haupt-, Werkreal- und Realschulen. Kultusministerin Theresa Schopper dankt den Lehrkräften und Schulleitungen und wünscht den Prüflingen viel Erfolg und gutes Gelingen.

Als Teil des freigegebenen ersten Bauabschnitts der Westtangente Pforzheim nimmt der Arlinger Tunnel seinen Probebetrieb auf. Die Beleuchtung und Betriebstechnik des Tunnels werden mit Solarstrom aus einer eigenen Photovoltaikanlage betrieben.

Rund 200 Teilnehmende haben sich in Ettlingen zum dritten Zukunftsdialog für Städte- und Kommunalpartnerschaften getroffen. Debattiert wurde dabei insbesondere über die Frage, wie jüngere Menschen für Städtepartnerschaften interessiert und eingebunden werden können.

Mit der Einführung der neuen App „profil (bw)“ unterstützt das Land die Antragsstellerinnen und Antragssteller des Gemeinsamen Antrags. Damit werden Landwirte entlastet und die Antragsbearbeitung beschleunigt.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat auf der Fußverkehrskonferenz die Bausteine der geplanten Fußverkehrsstrategie vorgestellt. Attraktive Gehwege und sichere Schulwege sind entscheidend. Erstmals wurde der Fußverkehrspreis des Landes verliehen.

Beim dritten länderübergreifenden Holzbau-Fachkongress in Friedrichshafen hat Minister Peter Hauk die Bedeutung des Holzbaus für Klima und Biodiversität betont.

In seiner fünften Sitzung beschäftigte sich der Kabinettsauschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ intensiv mit der Sicherheitslage und dem Sicherheitsgefühl der LSBTTIQ-Community.

In der neuen Folge von SpätzlesPress erörtert Staatssekretär Rudi Hoogvliet gemeinsam mit Gesundheitsminister Manne Lucha und der Vorsitzenden der BDO, Sandra Zumpfe, die Einführung einer Widerspruchslösung bei der Organspende und die Bedeutung des politischen Engagements für dieses Thema.

Der Ministerrat hat beschlossen, den Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes in den Landtag einzubringen. Ziel des Gesetzentwurfs ist es insbesondere, Lücken beim Schmerzensgeld für Beamtinnen und Beamte zu schließen.