Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen des Landesmusikfestivals in Schorndorf hat Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch an 17 Vereine der Amateurmusik die Conradin-Kreutzer-Tafel verliehen. Damit werden Vereine geehrt, die mindestens 150 Jahre bestehen und sich um die Pflege der Amateurmusik verdient gemacht haben.

Nach zweijähriger Ausbildung haben 20 Straßenmeister im Ausbildungszentrum in Nagold ihre Zeugnisse ausgehändigt bekommen. Darunter waren auch fünf Absolventen aus Sachsen.

Mit noch mehr Transparenz, Offenheit, Gründlichkeit und einer verstärkten Bürgerbeteiligung will das Land bei der Kostensicherheit von Bauvorhaben neue Wege gehen. Top-Projekte sollen noch detaillierter und zunehmend digitalisiert geplant werden.

Baden-Württemberg ist bekannt für seine Innovationen. Das Programm „Regionale Innovationspartnerschaften“ soll die gute Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft weiter stärken. Es fördert Zusammenschlüsse aus Hochschulen, regionalen Unternehmen und Institutionen mit drei Millionen Euro.

Ohne geeignete Fachkräfte aus dem Ausland steht die Wirtschaft in Baden-Württemberg vor immer größeren Problemen. Daher begrüßt Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die Verabschiedung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes durch den Bundestag.

Ab 2021 wird der Bund die Bundesautobahnen in eigener Verwaltung planen, bauen und unterhalten. Das Land und die neue Autobahn GmbH des Bundes haben sich zum Übergang von Projekten und Mitarbeitern verständigt und Grundlinien einer Kooperation vereinbart.

Es gibt ein neues Gesetz zur Studienfinanzierung BAföG. Es soll vor allem die Chancengerechtigkeit verbessern und jungen Menschen die Angst vor Verschuldung im Studium nehmen.

Um den Wandel zu einer klimaschonenden Mobilität wirtschaftlich erfolgreich und sozial verträglich voranzutreiben, haben die Ministerpräsidenten der „Autoländer“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen eine intensivere Zusammenarbeit verabredet. Mit dem gemeinsamen Positionspapier nehmen sie auch den Bund in die Pflicht.

Baden-Württemberg und Ungarn wollen die Zusammenarbeit weiter ausbauen und neue Kooperationsfelder erschließen. Das sagte Staatsministerin Theresa Schopper bei der 15. Sitzung der Gemischten Regierungskommission der beiden Länder in Budapest.

Innenminister Thomas Strobl und Dr. Patrick Rapp, Präsident des Bundes Deutscher Blasmusikverbände e.V. haben einen Kooperationsvertrag unterzeichnet. Ziel ist die intensive Zusammenarbeit, Vernetzung und nachhaltige Ausbildung von Musikerinnen und Musikern.