Pressemitteilungen aller Ministerien

Seit dem Auftakt der Schwerpunktkontrollen zur Überwachung der Einhaltung der Maskentragepflicht im öffentlichen Nahverkehr hat die Polizei im Land bislang acht weitere gezielte Kontrollen durchgeführt. Innenminister Thomas Strobl und Verkehrsminister Winfried Hermann haben nun eine Zwischenbilanz gezogen.

Ab dem Wintersemester sollen an den Hochschulen im Land wieder verstärkt Präsenzveranstaltungen möglich sein. Besonders im Fokus stehen Erstsemester, internationale Studierende und Praxisveranstaltungen. Einzelheiten regelt die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst, die am 25. September in Kraft tritt.

Unter dem Motto „Klima und Energie“ finden vom 18. bis 20. September die Nachhaltigkeitstage und die Energiewendetage Baden-Württemberg statt. Trotz Corona gibt es auch dieses Jahr ein attraktives Programm.

Das Spitzengremium des Strategiedialogs Automobilwirtschaft des Landes hat eine positive Zwischenbilanz gezogen und dabei erörtert, wie die notwendige Transformation der Automobilwirtschaft auch unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie zum Erfolg für Unternehmen, Menschen und die Umwelt gemacht werden kann.

Sozialminister Manne Lucha hat die Staufermedaille in Gold des Landes Baden-Württemberg an Dr. Stefanie Schuster für ihren Einsatz als Gründerin und Präsidentin der Stuttgarter Olgäle-Stiftung für das kranke Kind e.V. überreicht.

Mit der Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes sollen Städte und Gemeinden besser gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorgehen können. Besonders in touristischen Gebieten und in Ballungsräumen ist das Gesetz ein wichtiges Instrument, um die Auswirkungen des zunehmenden Wohnungsmangels abzufedern.

Spitzenfunktionen bei der Polizei Baden-Württemberg werden neu besetzt: Der Inspekteur der Polizei, Detlef Werner, geht in den Ruhestand und auch bei der Leitung des Präsidiums Technik, Logistik, Service der Polizei steht ein Wechsel an. Mit Andreas Renner und Thomas Berger übernehmen zwei hochqualifizierte Führungspersönlichkeiten diese wichtigen Schlüsselfunktionen.

Mithilfe des Grundstücksfonds Baden-Württemberg plant die Gemeinde Berghülen auf der Laichinger Alb, ein Industrieareal umzunutzen und auf dem Gelände größtenteils Wohnraum zu schaffen.

Innenminister Thomas Strobl zeichnet ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz aus. Die Auszeichnungen werden aufgrund der Corona-Pandemie in drei Feierstunden verliehen. Heilbronn ist nach Waldshut-Tiengen die zweite Stadt, die Verleihung in Bruchsal folgt im Oktober.

Durch die Teilnahme an einem Energieeffizienz-Netzwerk können Unternehmen ihren Fortschritt bei der Energieeffizienz deutlich beschleunigen. Deshalb unterstützt das Umweltministerium die Bundes-Initiative „Energieeffizienz-Netzwerke“ fünf weitere Jahre.