Pressemitteilungen aller Ministerien

53.000 Unternehmen. 500.000 Einwohner. Eine Anlaufstelle für Digitalisierungsfragen: „Digitalisierungszentrum Ulm | Alb-Donau | Biberach“. Das Land fördert das Zentrum mit einer Million Euro.

Die Entwicklung der erneuerbaren Energien im Land hat im vergangenen Jahr nur wenig Fortschritte gemacht. Gründe hierfür sind beispielsweise die trockene Witterung oder die gestiegene Stromerzeugung der Atomkraftwerke.

Ab dem 1. Juli gilt am Stuttgarter Flughafen eine neue Entgeltordnung. Umweltschädliche Flüge werden dabei teurer, weniger schädliche werden günstiger.

Im Rahmen der ersten von vier regionalen Veranstaltungen zum Thema Bauen und Wohnen, betonte Verbraucherminister Peter Hauk die vielfälftigen Möglichkeiten, die das Bauen mit Holz biete. Es leiste einen wichtigen Beitrag zur Klimaschutz. Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) fördert das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz den Schwerpunkt Innenentwicklung/Wohnen.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut appelliert an die Regierungsfraktionen im Bundestag, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und das Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung noch vor der Sommerpause zu verabschieden.

Die fünf Landkreise Karlsruhe, Biberach, Böblingen, Konstanz und Tuttlingen haben einen Konsortialvertrag unterzeichnet. Ziel des Konsortiums ist es, gemeinschaftlich und arbeitsteilig die Digitalisierung in ländlich geprägten Räumen voranzutreiben.

Das zentrale Direktorat der Nationalen Forschungsdateninfrastruktur wird im Karlsruhe Institut für Technologie sowie dem Leibniz-Insitut für Informationsinfrastruktur angesiedelt. Dort sollen künftig die bislang dezentral, projektförmig oder auf Zeit verfügbaren Datenbestände von Wissenschaft und Forschung systematisch erschlossen und zur Verfügung gestellt werden.

Die Leitung des Polizeipräsidiums Aalen wird zum 1. August 2019 Reiner Möller übernehmen. Er wird Nachfolger von Polizeipräsident Roland Eisele, der in den Ruhestand geht.

Der Normenkontrollrat hat seinen ersten Jahresbericht veröffentlicht. Das Verfahren der transparenten Ausweisung von Folgekosten neuen Landesrechts durch die Ministerien sowie ihre Überprüfung durch das unabhängige Expertengremium ist erfolgreich etabliert worden.

Im Rahmen der Digitalisierungsstrategie digital@bw stellt das Wissenschaftsministerium insgesamt 3,2 Millionen Euro für zwei Forschungsverbünde bereit, die den Einfluss der Digitalisierung auf die Gesellschaft untersuchen.