Das Kabinett hat sich mit der Innovations- und Zukunftsagenda, der Holzbau-Offensive und den Unwetterhilfen befasst. Weitere Themen waren die Neuregelung des Körperschaftsstatus, die KI-Forschung und die touristische Vermarktung des Kulturlands.
picture alliance / dpa | Benjamin Ulmer
Ländlicher Raum
Standortanalysen zur ärztlichen Versorgung werden verstetigt
Mit dem Projekt „Standortanalyse zur ärztlichen Versorgung im Ländlichen Raum“ leistet das Land einen wichtigen Beitrag, um die ärztliche Versorgung im Ländlichen Raum nachhaltig zu sichern.
Das Kabinett hat die Novelle des SWR-Staatsvertrags auf den Weg gebracht. Weitere Themen waren die Weiterbildungsoffensive des Landes, ein Austausch zur Bürgerbeteiligung und die Anpassung des Landesklimagesetzes an Bundesrecht.
picture alliance/dpa | Bernd Weißbrod
Medien
SWR für Anforderungen kommender Jahre wappnen
Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben den Änderungsstaatsvertrag für den Südwestrundfunk (SWR) gebilligt. Mit der Reform soll der Sender moderner und effizienter werden.
picture alliance/dpa | Felix Kästle
Weiterbildung
Land und Ostalbkreis starten Landwirtschaft 4.0
Mit dem Zukunftsprojekt „Landwirtschaft 4.0“ bietet das Land praktische Weiterbildungen an und stärkt die Zukunftsfähigkeit der Betriebe.
Das Kabinett hat sich mit dem neuen Staatsschutzzentrum und der Entwicklung politisch motivierter Kriminalität befasst. Weitere Themen waren die Herz-Kreislauf-Forschung und der Ausbau Erneuerbarer Energien.
picture alliance / dpa | Patrick Seeger
Justiz
Land stärkt Strafverfolgung bei Kampf gegen Extremismus und Terrorismus
Mit einem neuen Staatsschutzzentrum bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart stärkt Baden-Württemberg die Strafverfolgung beim Kampf gegen Extremismus und Terrorismus. Das neue Zentrum wird eng mit Polizei und Verfassungsschutz verzahnt sein.
Innenministerium Baden-Württemberg
Innere Sicherheit
Jahresbericht des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“
Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ hat den Jahresbericht 2024 vorgelegt. Der Kampf gegen Hass und Hetze ist und bleibt eine Daueraufgabe, bei der alle gefordert sind.
Das Kabinett hat sich mit der Inneren Sicherheit in Grenzregionen und der Landesstrategie „Gesundheit 2030“ befasst. Weitere Themen waren die Bearbeitungsdauer von Asylverfahren, die Landeserstaufnahme und das Straßenverkehrsrecht.
picture alliance/dpa | Uli Deck
Sicherheit
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei Innerer Sicherheit
Baden-Württemberg baut die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Frankreich im Bereich der Inneren Sicherheit und des Katastrophenschutzes weiter aus.
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