Tätigkeitsbericht „Kernenergieüberwachung und Strahlenschutz 2024“
Der Tätigkeitsbericht „Kernenergieüberwachung und Strahlenschutz 2024“ enthält Informationen über die Tätigkeiten und Themenschwerpunkte im Bereich des Vollzugs des Strahlenschutz- und Atomrechts des vergangenen Jahres.
picture alliance / dpa | Andreas Gebert
Justiz
Automatisierter Datenabruf bei Nachlass- und Grundbuchverfahren
Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen fordern das „Once-Only-Prinzip“ auch im Nachlass- und Grundbuchverfahren. Ein automatisierter Datenabruf und effizienter Datenaustausch würde Bürgerinnen und Bürger sowie Behörden entlasten.
picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Patrick Pleul
Tierschutz
Junge Wildtiere im Frühsommer
Beim Spaziergang in der Natur werden häufig junge Wildtiere entdeckt. Grundsätzlich sollte man diese Tiere nicht anfassen, außer sie sind in einer gefährlichen Situation.
Das Kabinett hat sich mit der Unterstützung der Bahn beim Baustellen-Management befasst. Weitere Themen waren der Verbraucherschutz beim Online-Einkauf, Finanzhilfen für die Kommunen und die Beziehungen mit der Schweiz.
picture alliance/dpa | Christoph Schmidt
Schienenverkehr
Land unterstützt Bahn bei Baustellen-Management
Immer mehr Baustellen beeinträchtigen die Zuverlässigkeit des Bahnverkehrs. Das Land unterstützt die Deutsche Bahn nach Kräften, um diese Herausforderung besser als bisher zu meistern. Ein Bahngipfel soll konkrete Lösungen bringen.
Fußverkehr
15 Kommunen starten Fußverkehrs-Checks 2025
Unter dem Motto „Gehwege frei räumen“ hat das Land 15 Kommunen im Land für die Fußverkehrs-Checks 2025 ausgewählt. Ziel ist es, den Fußverkehr sicherer, barrierefreier und attraktiver zu gestalten.
Das Kabinett hat sich mit der Gesundheitsversorgung befasst und eine Lenkungsgruppe „Verteidigung und Resilienz“ eingerichtet. Weitere Themen waren die Mai-Steuerschätzung, das Landesgraduiertenzentrum in Heilbronn und nachhaltiges Bauen.
Wirtschaft
Kampagne für den Mittelstand gestartet
Baden-Württemberg hat die landesweite Imagekampagne „mittel IST MEGA“ gestartet. Das Land rückt damit seine mittelständischen Unternehmen in den Fokus. Herzstück der Kampagne sind die Menschen, die den Mittelstand ausmachen.
Das Kabinett hat sich mit der Luft- und Raumfahrtstrategie und der Modernisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befasst. Weitere Themen waren die Umsetzung des CO₂-Schattenpreises und die Verlängerung der Mietschutzregelungen.
Das Kabinett hat sich mit der Initiative gegen Motorradlärm befasst. Weitere Themen waren der Donauprojektefonds, die Zusammenarbeit mit Slowenien und das Förderprogramm „Lernen mit Rückenwind“.
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