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Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Lorch Süd“ in Lorch wurde mit Fördermitteln des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen erfolgreich abgeschlossen. Die Stadtmitte wurde lebendig und zukunftsfähig gestaltet sowie neuer Wohnraum geschaffen.

Staatssekretärin Elke Zimmer machte sich bei einem Fußverkehrscheck in Baden-Baden ein Bild der Verkehrssituation. Besonders im Blick war dabei die Situation für Schülerinnen und Schüler auf ihrem Weg zur Schule. Um diese zu verbessern, ist eine fußgängerfreundliche Stadt- und Verkehrsplanung nötig.

Mit der Impfung haben wir ein wirksames Mittel gegen die Corona-Pandemie. Die Lage in den Krankenhäusern zeigt, dass geimpfte Menschen zuverlässig vor schweren Verläufen geschützt sind. Um eine Überlastung des Gesundheitssystems durch ungeimpfte Menschen zu vermeiden, passt die Landesregierung die Corona-Verordnung an.

Im Kabinett ging es am 13. September unter anderem um den Kabinettsausschuss gegen Hass und Hetze, Warnungen bei (Natur-)Katastrophen und Lernbrückenprogramme für Schülerinnen und Schüler.

Das Land vergibt Stipendien für Künstlerinnen und Künstler aller Sparten in Höhe von je 3.500 Euro. Damit werden Künstlerinnen und Künstler dabei unterstützt, dass sie ihre Arbeit trotz Corona fortsetzen, zudem ist es ein Beitrag zum Erhalt der Vielfalt in der Kunst- und Kulturszene. Bewerbungen sind bis zum 13. Oktober 2021 möglich.

Um das Beratungs- und Betreuungsangebot für Privatwälder in Baden-Württemberg weiter zu verbessern, lädt die Landesforstverwaltung zu Runden Tischen ein. Sie unterstützen diesen Prozess und helfen Verbesserungspotenziale zu erkennen.

Steuerbetrug berührt die Grundfesten unserer Gesellschaft und der sozialen Marktwirtschaft: Es geht um Regeln, Fairness und Gerechtigkeit. Ein Beitrag von Finanzminister Dr. Danyal Bayaz.

Die Corona-Verordnungen Schule und Kita wurden angepasst. Sie umfassen nun unter anderem eine tägliche Testpflicht für nicht immunisiertes Personal der Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie die Kohorten- und Testpflicht, falls ein positiver Fall auftritt.

Staatssekretärin Ute Leidig begrüßt die neue Stellungnahme der Ständigen Impfkommission zur Impfung, da sie Sicherheit für Schwangere und Stillende bringt.

Diese Woche wird das Land eine überarbeitete Corona-Verordnung verkünden. Es sollen unter anderem konkrete Warn- und Alarmwerte festgelegt werden, um das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen.