Das Kabinett hat sich mit der internationalen Wissenschaft, der Inneren Sicherheit und dem Datenschutz befasst. Weitere Themen waren das Ladenöffnungsgesetz, Lebensmittelverschwendung, die Gesundheitsversorgung und der öffentliche Gesundheitsdienst.
Land Baden-Württemberg
Schule
Schulstart mit Aktion „Sicherer Schulweg“
Mit Beginn des neuen Schuljahres startet auch die landesweite Aktion „Sicherer Schulweg“. Sie umfasst zahlreiche Maßnahmen wie Verkehrsüberwachung und Verkehrsunfallprävention.
Polizei Baden-Württemberg
Innere Sicherheit
Videoschutz auf dem Marktplatz Heilbronn geht an den Start
Um die Sicherheit in der Heilbronner Innenstadt weiter zu verbessern, haben die Stadt Heilbronn und das Polizeipräsidium Heilbronn einen Videoschutz am Heilbronner Marktplatz eingerichtet.
picture alliance/dpa | Uwe Anspach
Digitalisierung
Land fördert Glasfaserausbau in Waghäusel und Weingarten
Das Land unterstützt den Glasfaserausbau in Waghäusel und Weingarten in Baden mit über 4,8 Millionen Euro. So macht Baden-Württemberg Tempo beim Breitbandausbau.
Das Kabinett hat sich mit der Inneren Sicherheit, dem Klinikverbund Heidelberg-Mannheim und dem Nationalpark Schwarzwald befasst. Weitere Themen waren der Klimaschutz, der Mittelstand, die Gewalt an Frauen und der EU-Finanzrahmen.
Polizeipräsidium Stuttgart
Innere Sicherheit
Land verbietet Waffen und Messer im Nahverkehr
Der Ministerrat hat ein Verbot des Führens von Waffen und Messern in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs in Baden-Württemberg beschlossen.
picture alliance / dpa | Kay Nietfeld
Infrastruktur
Bundesrat stimmt Änderung des Telekommunikationsgesetzes zu
Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes zugestimmt. Besonders beim Bau von Mobilfunkmasten sollen Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.
BSI
Cybersicherheit
BSI und Baden-Württemberg vereinbaren Kooperation
Zur Stärkung der Cybersicherheit in Bund und Ländern hat das Land eine Kooperation mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vereinbart. Im Fokus steht ein gezielter Wissens- und Informationsaustausch.
Innenministerium Baden-Württemberg
Innere Sicherheit
Kommandowechsel der US-Streitkräfte
Innenminister Thomas Strobl hat am Kommandowechsel der US-Streitkräfte in Europa teilgenommen.