Land investiert 80 Millionen Euro in Rettungswachen
Das Land investiert insgesamt 80 Millionen Euro in den Bau, Umbau und die Modernisierung von Rettungswachen in Baden-Württemberg.
picture alliance/dpa-Zentralbild/dpa | Hendrik Schmidt
Medizinwirtschaft
Meilenstein zur Verbesserung der Patientenversorgung
Mit der Vorlage eines Reformpakets zur europäischen Medizinprodukteverordnung und In-vitro-Diagnostika-Verordnung werden wichtige Signale für eine spürbare Entlastung der Medizintechnikindustrie gesetzt.
Regierungspräsidium Tübingen
Radverkehr
Neuer Rad- und Gehweg zwischen Tettnang-Büchel und Schwanden
Der neue Rad- und Gehweg entlang der Landesstraße 333 schließt die Wegenetzlücke zwischen Wangen und Tettnang und sorgt für mehr Verkehrssicherheit.
WM
Innovation
Land fördert RegioClusterAgentur BW bis 2029
Mit der Förderung der RegioClusterAgentur Baden-Württemberg bis zum 30. Juni 2029 soll das Aufgabenportfolio ab 2026 erweitert werden. Ziel ist es, die Innovationstätigkeit im Land weiter auszubauen.
MLW
Raumentwicklung
Neue Veranstaltungsreihe zur systematischen Raumbeobachtung
Mit dem neuen „Forum Raumentwicklung Baden-Württemberg“ schafft das Land eine dauerhafte Austauschplattform für Fachleute aus Wissenschaft, Statistik und Planung.
picture alliance/dpa | Patrick Pleul
Sozialversicherung
Land fordert Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen
Mit einer Bundesratsinitiative fordert das Land den Bund auf, Krankenkassenbeiträge für Bürgergeldbeziehende und versicherungsfremde Leistungen in der Pflegeversicherung aus Steuermitteln zu finanzieren.
Das Kabinett hat sich mit der Förderung von Bauvorhaben der Bundeswehr und dem Mieterschutz befasst. Weitere Themen waren die Weiterbildung, der Klimaschutz und der Nahverkehr.
picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow
Wohnen
Mietpreisbremse wird bis Ende 2026 verlängert
Die Landesregierung verlängert die Mietpreisbremse in Baden-Württemberg bis Ende 2026 und passt dafür die Gebietskulisse neu an.
MLR
Forst
Neues Positionspapier unterstützt Holzenergie im Land
Im neuen Positionspapier „pro Holzenergie in Baden-Württemberg“ setzen sich Land und Verbände für die Gleichbehandlung der Holzenergie mit anderen erneuerbaren Energien ein.