Auftakt des Runden Tisches zur Tierhaltung in Naturschutz und Landschaftspflege
Das Umweltministerium hat zusammen mit dem Landwirtschaftsministerium erstmals an einem Runden Tisch zur Tierhaltung in Naturschutz und Landschaftspflege getagt. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Rückkehr des Wolfes und die damit verbundenen Herausforderungen für die Weidetierhaltung.
picture alliance / dpa | Matthias Balk
Datenschutz
Landtag beschließt neue Regeln zum Datenschutz
Der Landtag hat ein Gesetz zur Anpassung des baden-württembergischen Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung beschlossen. Es sei bundesweit mit das beste Landesdatenschutzgesetz, so Innenminister Thomas Strobl.
picture alliance / dpa | Uli Deck
Atomenergie
Meldepflichtiges Ereignis am Kernkraftwerk Philippsburg
Bei der Dichtheitsprüfung von Gebäudeabschlussarmaturen des Wasserstoffüberwachungssystems am Kernkraftwerk Philippsburg hat der Betreiber festgestellt, dass die zulässige Leckrate an zwei parallel geschalteten Armaturen überschritten wurde. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
picture alliance / dpa | Patrick Pleul
Verkehr
Diesel-Fahrzeugen mit unzulässiger Abschalteinrichtung droht Betriebsuntersagung
Fahrzeugen mit unzulässiger Abschalteinrichtung wird auf Anweisung des Bundes der Betrieb untersagt. Verkehrsminister Winfried Hermann appelliert an betroffene Fahrzeughalter, ihrer Pflicht zur Umrüstung nachzugehen.
MLR
Ländlicher Raum
Weitere 20 Millionen Euro für LEADER-Prozess
Die Landesregierung hat weitere 20 Millionen Euro EU-Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für das Regionalentwicklungsprogramm LEADER freigegeben. Damit verfügt jede LEADER-Region im Land bis zum Jahr 2020 jeweils über weitere Beträge von rund 950.000 Euro bis zu rund 1,2 Million Euro an EU-Mitteln.
picture alliance / Sebastian Gollnow/dpa | Sebastian Gollnow
Prävention
Mit ganzer Kraft gegen Extremismus
Neue Aufgaben, neuer Name, neue Räume und mehr Personal – Mit dem Kompetenzzentrum gegen Extremismus bündelt das Land alle Kräfte gegen jedwede Form von Extremismus und ist damit bundesweit Vorreiter, erklärte Innenminister Thomas Strobl.
Bauverwaltung
Amt Tübingen des Landesbetriebs Vermögen und Bau unter neuer Leitung
Staatssekretärin Gisela Splett hat in Tübingen Leitenden Baudirektor Andreas Hölting offiziell in sein Amt eingeführt. Hölting folgt auf Bernd Selbmann, der zum 1. Januar 2018 in den Ruhestand ging.
picture alliance / dpa | Armin Weigel
Hochbau
Energetische Sanierung von Landesgebäuden
Die energetische Sanierung landeseigener Gebäude kommt voran. Im Jahr 2017 wurden 133 energetische und emissionsmindernde Maßnahmen erfolgreich umgesetzt, vor allem an Gebäudehüllen und Anlagentechnik.
picture-alliance/dpa | Johannes Wagemann
Kultur
Förderung für Jazzmusiker aus Baden-Württemberg
Die Landesregierung fördert Auftritte baden-württembergischer Jazzmusikerinnen und Jazzmusiker außerhalb des Landes. Das Kunstministerium hat zwei entsprechende Ausschreibungen aufgelegt, Bewerbungsfrist ist der 15. Juli 2018.
picture alliance / Marijan Murat/dpa | Marijan Murat
Digitalisierung
Neue Förderrunde für Lernfabriken 4.0
Das Wirtschaftsministerium will das bereits bestehende Netz der Lernfabriken 4.0 im Land flächendeckend erweitern und konzeptionell fortentwickeln. Im Rahmen der Digitalisierungskampagne der Landesregierung stellt es dazu vier Millionen Euro zur Verfügung.
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