Alle Meldungen

Das Land fördert am „Vorderen Berg“ den Wegebau, die Neugestaltung zur betriebswirtschaftlichen Optimierung der Reb- und Ackerflächen, ökologische Ausgleichsmaßnahmen wie beispielsweise Vernetzungslinien sowie die Anlage einer Bewässerungseinrichtung im Rebbereich zusammen mit dem Bund und der EU mit mehr als einer Million Euro.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und die Partner des „Ausbildungsbündnisses Baden-Württemberg“ haben eine positive Bilanz des Ausbildungsjahres 2015 gezogen. Die Integration von Flüchtlingen in Ausbildung wird in den kommenden Jahren eine wichtige Aufgabe des Bündnisses sein.

Mit Beginn der Sommerferien in Baden-Württemberg wird auch in diesem Jahr eine Reisewelle mit hohem Verkehrsaufkommen auf den Autobahnen erwartet. Dies kann vor allem auf den Hauptreiserouten zu Behinderungen führen. Das Ministerium für Verkehr empfiehlt allen VerkehrsteilnehmerInnen, Reisen mit Alternativrouten vorzubereiten und die aktuellen Verkehrsnachrichten zu berücksichtigen oder, wenn möglich, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen.

Der Ländliche Raum in Baden-Württemberg steht für eine hohe Lebensqualität und eine starke Wirtschaft. Die Stärken des Ländlichen Raums auszubauen und ihn zukunftsfähig zu gestalten, ist Aufgabe und Ziel verschiedener Förderprogramme – wie dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR).

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Verkehrsverträge für den künftigen Schienenpersonennahverkehr in den sogenannten Stuttgarter Netzen unterzeichnet. Von 2019 an werden die Fahrgäste im regionalen Bahnverkehr auf den durch Stuttgart verlaufenden Strecken in modernen, klimatisierten und barrierefreien Zügen mit WLAN unterwegs sein.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann fordert eine Debatte über Volksabstimmungen in Deutschland. Im Interview mit der Heilbronner Stimme sagt er: „Wir sollten die Möglichkeiten der Volksabstimmung erweitern, aber natürlich bleibt die parlamentarische Demokratie das Rückgrat unseres Staates.“ Zudem warb er dafür, dass Europa sich wieder mehr auf seine Kernkompetenzen konzentriere.

Ein Konsortium unter Führung des Forschungszentrums Informatik (FZI) wird das Digitale Testfeld BW mit Karlsruhe und Bruchsal aufbauen. Eine Verbindung zu Projektelementen in Stuttgart und Ludwigsburg ist geplant.

Während der Motorradsaison 2016 werden Lärm-Displays zwischen Löwenstein und Mainhardt an der B 39 betrieben. In Todtmoos an der L 151 steht bereits seit September 2015 der Prototyp einer solchen Gerätekombination. Mit den beiden Tests in den Löwensteiner Bergen und in Todtmoos sollen die Geräte zur Serienreife gebracht werden.

Nach der Mammutaufgabe der Flüchtlingsaufnahme im vergangenen Jahr geht es jetzt darum, die Menschen vor Ort zu integrieren. Das Land fördert daher die Einrichtung von Integrations- und Flüchtlingsbeauftragen in den Kommunen. Sie sind zentrale Ansprechpartner und koordinieren die Flüchtlings- und Integrationsarbeit.

Die Landesregierung stellt in diesem Jahr zusätzlich 5,6 Millionen Euro für kommunale Integrations- und Flüchtlingsbeauftragte zur Verfügung. Neben den in der Förderrunde 2016 bereits bewilligten 161 Anträgen können nun weitere 108 Kommunen einen Integrations- und Flüchtlingsbeauftragten einstellen bzw. eine vorhandene Stelle aufstocken.