Alle Meldungen

Baden-Württemberg, Frankreich und die Schweiz haben eine transnationale Kooperationsvereinbarung zu archäologischen Forschungen in den drei Regionen unterzeichnet. Damit sind die Rahmenbedingungen für eine dauerhafte grenzüberschreitende Zusammenarbeit geschaffen.

Innenminister Thomas Strobl und Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn haben die Partnerschaft „Sicherer Alltag“ fortgeschrieben. Damit wird die Sicherheitspartnerschaft zielgerichtet weiterentwickelt.

Mit der Ernährungstrategie Baden-Württemberg fördert die Landesregierungsetzt die gesunde Ernährung. In Kornwestheim fand die erste Vernetzungstagung statt. Ernährungsbildung sei eine wichtige Investition in die Zukunft, sagte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch.

Das Umweltministerium, der Genossenschaftsverband und die Bausparkasse Schwäbisch Hall haben ihre enge Zusammenarbeit zur Förderung der energetischen Gebäudesanierung um weitere zwei Jahre verlängert.

Mit der Gründung zweier wissenschaftlicher Institute schafft die Landesregierung die Voraussetzungen, um die Qualitätsentwicklung an den Schulen zu begleiten und die schulische Qualität zu verbessern. Daneben hat das Kultusministerium viele Programme und Reformen angestoßen. Auch hier ist die wissenschaftliche Begleitung und Überprüfung ein wichtiger Bestandteil.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat eine mobile Schlachteinheit vorgestellt, die es ermöglicht, Tiere möglichst schonend und ohne lange Transporte zu schlachten. Mit der hofnahen Schlachtung können die Interessen von Verbrauchern, Tierhaltern und regionalen Fleischbetrieben sowie des Tierschutzes zusammengebracht werden.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat über 250 Vertreterinnen und Vertretern der Betriebs- und Personalräte im Land für ihr Engagement gedankt. Erstmals wurde ein Mitbestimmungspreis des Deutschen Gewerkschaftsbundes vergeben.

Baden-Württemberg und die norwegische Provinz Akershus haben eine stärkere Zusammenarbeit im Bereich alternativer Antriebstechnologien vereinbart. Beide Länder sind überzeugt davon, dass die Wasserstofftechnologie in absehbarer Zeit eine größere Rolle spielen kann.

Im Kernkraftwerk Neckarwestheim, Block II, kam es zu einer Schutzabschaltung einer betrieblich eingestuften Nebenkühlwasserpumpe. Die Ursache lag bei einer fehlerhaften Erdschlussüberwachung. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Mit dem Nachtragshaushalt 2018/2019 sorgt die Landesregierung dafür, dass sich die Schuldenuhr noch schneller rückwärts dreht. Gleichzeitig schaffen wir damit die Voraussetzungen für wichtige Investitionen, unter anderem in Infrastruktur, Bildung und Mobilität. Mit dem Nachtrag machen wir unseren Haushalt wetterfest und rüsten uns für mögliche Haushaltsrisiken. Die Kommunen erhalten in vielen Bereichen eine noch stärkere Förderung durch das Land.