Alle Meldungen

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum unterstützt Gemeinden bei ihrer nachhaltigen Entwicklung. Die Gemeinden Langenburg, Michelfeld, Hornberg, Grafenhausen und Kandern können sich ab dem Programmjahr 2021 für fünf Jahre über den Status als Schwerpunktgemeinde freuen.

Das Wissenschaftsministerium hat die Verteilung von 100 zusätzlichen Studienplätzen im IT-Bereich an den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und der Dualen Hochschule Baden-Württemberg bekannt gegeben.

Die Planungen des barrierefreien Ausbaus des Bahnhofs Crailsheim kommen weiter voran. Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich nun vor Ort über den Zustand des Bahnhofs informiert.

Im Rahmen eines neuen Klimabündnisses wollen Land und Unternehmen einen gemeinsamen Beitrag für eine nachhaltigere Wirtschaft leisten. Mit individuellen Vereinbarungen gehen Unternehmen dabei eine freiwillige Selbstverpflichtung ein, ihre Treibhausgasemissionen zu reduzieren und ihren Energieverbrauch effizienter zu gestalten.

Das Land unterstützt die Stadt Baden-Baden bis Ende 2030 bei Theater, Philharmonie, Kurpark, Veranstaltungen und Marketing. Voraussetzung dafür war ein nachhaltiges und tragfähiges Tourismuskonzept der Stadt.

Die Polizeipräsidien Mannheim und Ulm haben in einem Pilotprojekt ein neues Konzept zur Verhinderung Häuslicher Gewalt erfolgreich erprobt. Es soll nun landesweit umgesetzt werden. Zudem bietet die Polizei gemeinsam mit Opferhilfeeinrichtungen eine Telefonsprechstunde am 13. August 2020 an.

Die kommunalen Landesverbände, der Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS), die Liga der freien Wohlfahrtspflege und die Interessenvertretung der Menschen mit Behinderungen haben sich nach langwierigen Verhandlungen auf einen Landesrahmenvertrag geeinigt, der die Grundlage für die künftigen Leistungen für Menschen mit Behinderungen nach dem Bundesteilhabegesetz bildet.

Die baden-württembergische Steuerverwaltung hat im Jahr 2019 rund 87 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Zahlen liegen erneut auf Rekordniveau. Zuletzt hat die Steuerverwaltung Hilfen zur Abfederung der Corona-Pandemie unbürokratisch und schnell umgesetzt.

Das Land und die Deutsche Bahn haben eine neue Rahmenvereinbarung zur Modernisierung von 51 Bahnhöfen und Haltepunkten in Baden-Württemberg getroffen. Insgesamt werden in den nächsten zehn Jahren rund 430 Millionen Euro investiert.

Bei einem Feuerlöschsystem in Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg gab es Fehlerbefunde bei den Armaturen, die Brandbekämpfung war dadurch nicht beeinträchtigt. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.