Das Kabinett hat sich mit der Inneren Sicherheit, dem Klinikverbund Heidelberg-Mannheim und dem Nationalpark Schwarzwald befasst. Weitere Themen waren der Klimaschutz, der Mittelstand, die Gewalt an Frauen und der EU-Finanzrahmen.
Ministerium für Verkehr
Verkehrswende
Land tritt Branchenvereinbarung für saubere Busantriebe bei
Das Land tritt der bundesweiten Branchenvereinbarung zur Umsetzung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetzes bei – mit klaren Quoten für saubere und emissionsfreie Busantriebe.
Das Kabinett hat sich mit dem Waldbrandmanagement, dem Gaststättenrecht und dem Bürokratieabbau befasst. Weitere Themen waren das Waffenrecht und strombasierte Kraftstoffe.
picture alliance/dpa | Bernd Weissbrod
Verbraucherschutz
Gesundheitlicher Verbraucherschutz am Puls der Zeit
Der Jahresbericht 2024 der Lebensmittel-, Trinkwasser- und Futtermittelüberwachung und des Ökomonitorings belegt einmal mehr das hohe Niveau und die gute Arbeit der Verbraucherschutzbehörden im Land.
Das Kabinett hat sich mit der Wasserversorgung und der Fachkräftegewinnung befasst. Weitere Themen waren die Bereitstellung von Geobasisdaten und die frühkindliche Bildung.
Das Kabinett hat sich mit dem Bürokratieabbau und der Zusammenarbeit mit der Schweiz befasst. Weitere Themen waren die Kinder- und Jugendhilfe und der Nichtraucherschutz.
Das Kabinett hat den Masterplan Kinderschutz auf den Weg gebracht. Weitere Themen waren der Öffentliche Gesundheitsdienst, die Erneuerbare BW und das Virtuelle Bauamt.
Europa
Ministerin fordert in Brüssel konkretere Schritte ein
Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat von der Europäischen Union konkretere Maßnahmen für mehr Wettbewerbsfähigkeit und unternehmerische Dynamik eingefordert.
KM
Sport
Ehrung des Special Olympics Teams aus Baden-Württemberg
Sportministerin Theresa Schopper und Sozialminister Manne Lucha haben das Special Olympics-Team aus Baden-Württemberg bei einem Empfang im Neuen Schloss in Stuttgart geehrt.
Das Kabinett hat sich mit der Zukunft der Landesjustiz, dem Katastrophenschutz und der Europabildung an Schulen befasst. Weitere Themen waren der kommunale Klimaschutz, die Förderung von KiTa-Leitungen, die Pflege und der Mieterschutz.
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