Alle Meldungen

Im Rahmen seines Antrittsbesuchs hat Bundeskanzler Friedrich Merz eine Sitzung des Landeskabinetts besucht. Neben dem Austausch zu aktuellen Herausforderungen stand eine „Innovationspartnerschaft“ zwischen dem Land und dem Bund im Mittelpunkt.

Im bundesweiten Vergleich hat das Land beim IQB-Bildungstrend überdurchschnittliche Ergebnisse erzielt. Während es im Gymnasium keine Kompetenzverluste gab, herrscht Verbesserungsbedarf bei Kindern aus sozial schwachen und bildungsfernen Familien.

Das Kabinett hat Gesetzentwürfe zur Teilhabe und Entlastung in der Pflege und zur Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Weitere Themen waren die Gleichstellungsstrategie und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Das Kabinett hat sich mit der medizinischen Versorgung in Krisenzeiten, der Behandlung psychischer Krankheiten und Schlaganfälle sowie der Gesundheitsvorsorge befasst. Weitere Themen waren die Kraftstoffpreise und die ausländischen Berufsabschlüsse.

Im Rahmen der Lebensmittelretter-Tour besuchte Staatssekretärin Sabine Kurtz die Betriebskantine von Kärcher in Winnenden. Betriebskantinen sind wichtige Akteure und Multiplikatoren für weniger Lebensmittelverschwendung.

Eine Gemeinsame Erklärung zur Digitalisierung in der Langzeitpflege bündelt erstmals das Engagement aller relevanten Akteure im Land. Gemeinsam soll die digitale Transformation entschlossen und nachhaltig vorangebracht werden.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat bei der Auftaktveranstaltung der Frauenwirtschaftstage BW 2025 die positiven Effekte der partnerschaftlichen Teamarbeit betont.

Das Kabinett hat sich mit der internationalen Wissenschaft, der Inneren Sicherheit und dem Datenschutz befasst. Weitere Themen waren das Ladenöffnungsgesetz, Lebensmittelverschwendung, die Gesundheitsversorgung und der öffentliche Gesundheitsdienst.

Preise für Strom und Gas sanken 2024. Hochrechnungen bis 2029 zeigen: Strom wird durch den Ausbau von erneuerbaren Energien günstiger. Die Preisentwicklung fossiler Brennstoffe ist durch geopolitische Unsicherheiten kaum vorhersagbar.

Das Forschungsprojekt zum baulichen Holzschutz von Nichtwohnungsbauten in Holzbauweise liefert konkrete Empfehlungen zum dauerhaften Schutz von Holzbauwerken vor Feuchtigkeit und Schädlingen.