Alle Meldungen

Der Landesbetrieb Forst hat für das Jahr 2017 Bilanz gezogen. Forstminister Peter Hauk blickte zufrieden auf das erfolgreiche Geschäftsjahr 2017 zurück.

Staatssekretär Volker Schebesta hat die Sommerschule Offenburg in der Erich-Kästner-Realschule besucht. Die einwöchige Sommerschule in Offenburg besuchen Schülerinnen und Schüler aus den umliegenden Werkrealschulen und Realschulen, die Deutsch als Zweitsprache lernen und nach den Ferien in die achte Klasse wechseln.

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat die Sommerschule im Festspielhaus Baden-Baden besucht. Die Sommerschule Baden-Baden ist einer der acht Standorte, an denen das Kultusministerium in diesem Jahr Sommerschulen erstmals auch an Grundschulen erprobt und durch die Pädagogische Hochschule Ludwigsburg wissenschaftlich evaluieren lässt.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat ein positives Resümee ihrer zweitägigen Delegationsreise zum Thema Künstliche Intelligenz nach Paris gezogen. Bei ihrem Besuch konnte die Ministerin Gespräche über das deutsch-französische KI-Forschungsnetzwerk führen und die Zusammenarbeit der Hochschulen und Einrichtungen mit den französischen Partnern vertiefen.

Die Bundesregierung hat die Folgen der Dürre als ein nationales Schadereignis einstuft. Baden-Württemberg begrüßt diese Entscheidung. Vor allem Futterbaubetriebe spüren die Folgen der Dürre erheblich.

Im Interview mit der Südwest Presse mahnt Ministerpräsident Winfried Kretschmann vor den dramatischen Folgen des Klimawandels. Baden-Württemberg mühe sich nach Kräften beim Klimaschutz und habe gemeinsam mit Kalifornien das Klimabündnis „Under2 Coalition“ gegründet. Er fordert den Bund und die EU auf, beim Klimaschutz endlich auch radikal umzusteuern.

Auf Grundlage der Entscheidung des Bundesgerichtshofs hat das Land nun gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden einen tragfähigen Weg für die zukünftige Forstorganisation gefunden. Zum 1. Januar 2020 soll in den neuen Forststrukturen gearbeitet werden.

Zum 1. Oktober 2018 treten für Landeseinrichtungen neue Beschaffungsregeln in Kraft. Damit werden die Wertgrenzen für vereinfachte Vergabeverfahren deutlich angehoben und die elektronische Kommunikation zwischen öffentlichem Auftraggeber und Unternehmen eingeführt.

Um den Bau von Radschnellwegen zu erleichtern und reservierte Carsharing-Stellplätze auf Straßen zu ermöglichen, hat die Landesregierung eine Überarbeitung des Straßengesetzes beschlossen.

Mit Trauer und Betroffenheit hat Sozialminister Manne Lucha auf die Nachricht vom Tode des früheren baden-württembergischen Sozialministers Walter Hirrlinger reagiert. Das Land verliere einen herausragenden Sozialpolitiker und eine große Persönlichkeit, würdigte Minister Lucha den Verstorbenen.