Bürgerbeteiligung

Mitmachen auf dem Beteiligungsportal

Frau am Computer. (Bild: Land Baden-Württemberg)

Auch zu Beginn des Jahres 2023 können Sie auf unserem Beteiligungsportal eine Reihe an Gesetzentwürfen und weitere Prozesse kommentieren.

Gesetzentwürfe

  • Errichtung einer Landespflegekammer: Mit dem Gesetz zur Errichtung einer Landespflegekammer werden die notwendigen rechtlichen, strukturellen und organisatorischen Grundlagen zur Gründung einer Landespflegekammer gelegt. Kommentierung bis zum 1. Februar 2023.

Beteiligungsportal Baden-Württemberg

Quelle:

/red

Weitere Meldungen

Kühe auf der Weide
  • Landwirtschaft

Tierhaltungskennzeich­nungsgesetz umgesetzt

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Polizei

Land geht gegen rechtsextre­mistische Veranstaltungen vor

Schüler während des Unterrichts im Klassenraum (Foto: Patrick Seeger dpa/lsw)
  • Kulturerbe im Osten

Schülerwettbewerb für kulturellen Austausch

  • PODCAST ZUM BUNDESRAT

SpätzlesPress #4 – Money Matters: Von Zahlen & Zaster

Bildungsministerin Theresa Schopper und Bildungsministerin Dorothee Feller
  • Bildung

Bildungsministerinnen tauschen sich aus

In einer braunen Biomülltonne liegen Lebensmittel.
  • Ernährung

Challenge zur Lebensmittelrettung startet

Ursula von der Leyen
  • Europa

von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission gewählt

Rettungsassistenten laufen mit den Rettungsrucksäcken zu einem Einsatz. (Foto: © dpa)
  • Rettungsdienst

Landtag beschließt neues Rettungsdienstgesetz

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Gouverneur Yuji Kuroiwa zeigen die unterzeichnete Gemeinsame Absichtserklärung zwischen Baden-Württemberg und Kanagawa.
  • Internationale Zusammenarbeit

Weitere Kooperation mit Kanagawa

Eine Frau mit einer VR-Brille sitzt in einem großen Gemeinschaftsbüro.
  • Innovation

Land fördert regionale Innovationssysteme

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 16. Juli 2024

Feuerwehrmann beim Hochwassereinsatz (Foto: © dpa)
  • Unwetter

Zusätzliche Hochwasserhilfen für Kommunen

Hände von Personen und Unterlagen bei einer Besprechung an einem Tisch.
  • Entlastungsallianz

Weitere 100 Maßnahmen zum Bürokratieabbau

ILLUSTRATION - Auf einer Computertastatur liegen Kreditkarten. (Foto: © dpa)
  • Finanzkriminalität

Land verstärkt Kampf gegen Geldwäsche

Überreichung der Ernennungsurkunde
  • Justiz

Neuer Präsident des Landgerichts Rottweil

Polizist der Polizei Baden-Württemberg kontrolliert den Verkehr.
  • Polizei

Zweite Aktionswoche der Verkehrssicherheit gestartet

Wort-Bild-Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg)
  • Raumfahrt

Land fördert Start-ups mit Bezug zur Weltraumtechnik

Startup Summit 2024
  • Startup BW

Tolle Geschäftsideen bei Start-up-Gipfel ausgezeichnet

  • Start-up BW

Gründungsszene des Landes trifft sich in Stuttgart

Wettbewerb für den Neubau des Ankunftszentrums für Geflüchtete im Patrick Henry Village in Heidelberg Platz 1
  • Geflüchtete

Siegerentwurf des Ankunftszentrums für Geflüchtete in Heidelberg

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp bei seiner Ansprache
  • Donauraum

Land baut Wirtschaftsbeziehungen mit Südost- und Osteuropa aus

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 9. Juli 2024

Apfelbäume stehen auf einer Streuobstwiese (Foto: dpa)
  • Biodiversität

Streuobstkonzeption 2030 mit Maßnahmen für den Streuobsterhalt

von links nach rechts: Ministerialdirektor Elmar Steinbacher, Justizministerin Marion Gentges, Lutz Haßel, Präsident des Arbeitsgerichts Stuttgart, und Dr. Betina Rieker, Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg
  • Justiz

Neuer Präsident des Arbeitsgerichts Stuttgart

Ein Kriegsgräberfeld auf dem Hauptfriedhof Karlsruhe
  • Gedenken

Scheck für Kriegsgräberfürsorge übergeben