Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Umweltministerium hat einen Betrag von knapp 1,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, mit dem erneut Kosten erstattet werden, die dem Landkreis Böblingen für die Sanierung schadhafter Erdwärmesonden entstanden sind.

2016 jährt sich die deutsch-französische Schlacht um Verdun zum 100. Mal. Zu diesem Anlass findet am 29. Mai 2016 in Verdun eine offizielle Gedenkfeier in Anwesenheit von Staatspräsident François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel statt. An der Gedenkveranstaltung nehmen auch 150 Schülerinnen und Schüler aus Baden-Württemberg teil.

Die Stiftung Kulturgut hat beschlossen, landesweit neun Projekte zu fördern. Diese befassen sich mit Erhalt, Erschließung und Digitalisierung von Archiv- und Bibliotheksgut mit besonderem Bezug zur Geschichte des Landes. Die Gesamtförderung beträgt rund 599.000 Euro.

Das Umweltministerium hat seine Prüfung zum Umgang der EnBW Kernkraft GmbH mit den vorgetäuschten Sicherheitsüberprüfungen im Kernkraftwerk Philippsburg abgeschlossen. Mit Unterstützung von Sachverständigen hat sich das Ministerium davon überzeugt, dass die ergriffenen Maßnahmen künftig Täuschungen bei Prüfungen wesentlich erschweren werden.

Am Sonntag ist der „Internationale Tag der biologischen Vielfalt“. Hierzu erklärte Staatssekretär Andre Baumann: „Eine reichhaltige Naturausstattung und gesunde Böden sind wichtig für eine gute Ernährung, für sauberes Wasser und für ein erträgliches Klima. Ein verantwortungsvoller Umgang mit der Natur fördert unseren Wohlstand und wirtschaftlichen Erfolg. Von einer hohen biologischen Vielfalt im Land profitieren daher auch die Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg.“

Das Kernkraftwerk Philippsburg, Block 2, befindet sich momentan in Revision. Bei der Prüfung eines Wärmetauschers, der zum Wärmeübertrag vom Zwischenkühlkreislauf auf das mit Flusswasser betriebene Nebenkühlwassersystem dient, hat der Betreiber festgestellt, dass ein Blinddeckel, der zum Verschließen eines Stutzens dient, nicht spezifikationsgerecht gefertigt war.

Der Tag des offenen Hofes ist eine der zentralen Veranstaltungen der Bauernfamilien, um mit den Bürgerinnen und Bürgern in Dialog zu treten. Dazu öffnen auch 2016 wieder zahlreiche Landwirte über das gesamte Bundesgebiet verteilt ihre Hoftore und laden ein, sich ein Bild von der täglichen Arbeit in der Landwirtschaft zu machen.

Für die Landestierschutzbeauftragte Dr. Cornelie Jäger ist nicht nachvollziehbar, weshalb der Lebensmitteleinzelhandel nicht noch stärker als bisher auf die Vermarktung solcher Produkte setzt und endlich deutlich mehr für qualifiziert und regional erzeugte Lebensmittel tierischen Ursprungs bezahlt.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe aufgefordert, die im Krankenhausstrukturgesetz beschlossenen Verbesserungen bei der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser zügig umzusetzen.

Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha angekündigt, den bereits in der vergangenen Legislaturperiode unter grün geführter Regierung eingeschlagenen Weg der Stärkung der Krankenhäuser im Land fortzusetzen.