Pressemitteilungen aller Ministerien

Am 25. Mai 2019 findet der erste landesweite Aktionstag für mehr Motorradsicherheit statt. Rund 600 Polizeibeamtinnen und -beamte werden im Rahmen des Aktionstages für die Verkehrssicherheit im Einsatz sein.

Weniger alte Diesel, mehr Elektroautos und weniger Verkehr am Neckartor. Das alles führt dazu, dass die Luftbelastung in Stuttgart weiter sinkt.

Die Vebraucherschutzministerkonferenz hat sich auf zahlreiche Maßnahmen zum digitalen und analogen Verbraucherschutz geeinigt. Unter anderem soll sogeannten Fake-Shops der Kampf angesagt werden.

Der 5. Mainauer Nachhaltigkeitsdialog steht im Zeichen von „Klimaschutz durch Energiewende“. Unter der Leitfrage „Was Kommunen tun können“ diskutieren 150 Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen sowie Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik.

Die internationale Klimakonferenz ICCA2019 in Heidelberg geht nach zwei Tagen intensiven Austauschs zu Ende. Die Vertreterinnen und Vertreter der Nationalregierungen verabschiedeten eine Partnerschaftserklärung zum gemeinsamen Klimaschutz.

Sammelfahrten können eine umweltfreundliche Alternative zur individuellen Autonutzung werden. Das Verkehrsministerium hat deswegen zur Einreichung von Anträgen für das Projekt Ridepooling aufgerufen.

Staatssekretärin Katrin Schütz hat im Rahmen des Kongresses „Wir stehen für die Ausbildung!“ eine erfolgreiche Bilanz der Initiative Ausbildungsbotschafter gezogen. Über 15.600 Ausbildungsbotschafterinnen und -botschafter haben seit 2011 über ihren Beruf und eine berufliche Ausbildung informiert.

Zum 70. Jubiläum des Grundgesetz würdigt Justizminister die Bedeutung der Verfassung für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Hybridantriebe können Nahverkehszüge leiser und effizienter machen. Rolls-Royce Power Systems erntwickelt in Friedrichshafen solche Antriebe. Das Unternehmen hat sich mit dem Land darauf verständigt gemeinsam mit Alstom den Umbau bestehender Züge auf die neue Antriebstechnik zu prüfen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hält den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur steuerlichen Forschungsförderung für dringend überarbeitungsbedürftig. Im Bundesratsverfahren sollen wesentliche Punkten ergänzt werden.