Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Rückgang von Tier- und Pflanzenarten ist eine dringende Herausforderungen der Gegenwart. Die Landesregierung brachte deshalb 2017 ein bundesweit einmaliges Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt auf den Weg. Eine Broschüre illustriert nun diese Maßnahmen.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat einen Förderbescheid in höhe von knapp einer Million Euro an das Projekt „DIGIHUB Südbaden“ überreicht. Mit der Förderung soll Baden-Württemberg auch im digitalisierten Zeitalter führender Innovations- und Wirtschaftsstandort bleiben.

Um die Luftbelastung durch Stickoxide zu verringern, erneuert das Tiefbauamt der Stadt Stuttgart am Neckartor die Fahrbahnen mit einem photokatalytischen Straßenbelag. Die Arbeiten finden in der ersten Woche der Osterferien statt.

Es ist ein weiterer Baustein des Jahreskrankenhausbauprogramm 2019: Minister Manne Lucha, zuständig für das Gesundheitswesen im Land, stimmt einem Ausbau der BDH-Klinik in Elzach im Schwarzwald zu.

Staatsministerin Theresa Schopper und Ministerin Theresia Bauer sind diese Woche auf einer Delegationsreise in die Autonome Region Kurdistan-Irak. Baden-Württemberg trägt weiter dazu bei, dass Vertriebene, Flüchtlinge und Einheimische ihre Zukunft in der Region sehen. Mit mehreren Projekten hat das Land Verantwortung für die Region Dohuk übernommen.

Mit dem stark gewachsenen Sicherheitsgewerbe gab es einen Trend zu Subunternehmertum und zunehmenden Betrug bei der Umsatzsteuer. Der Bundesrat hat jetzt einem gemeinsamen Antrag von Baden-Württemberg Hessen zugestimmt, diesem Betrug präventiv einen Riegel vorzuschieben.

Innenminister Thomas Strobl hat dem Präsidenten der Handwerkskammer Heilbronn-Franken, Ulrich Bopp, die Staufermedaille überreicht und ihm für seine Verdienste um das Gemeinwohl gedankt. Ulrich Bopp engagiert sich seit mehr als 25 Jahren für das Handwerk.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat im Rahmen einer arbeitsmarktpolitischen Reise Unternehmen unterschiedlicher Branchen besucht und sich ein persönliches Bild von der vielfältigen Arbeitswirklichkeit im Land gemacht. Schwerpunkt der Reise war das Thema Arbeitszeitflexibilität.

Sozialminister Manne Lucha hat allen Beteiligten gedankt, die mitgeholfen haben, die vier aus dem Zentrum für Psychiatrie in Calw geflohenen Straftäter zu fassen. In diesem Zusammenhang appelierte er an die Justiz, den Paragraphen 64 Strafgesetzbuch zu streichen oder zu reformieren.

Rund 1.800 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft diskutieren in Stuttgart über Künstliche Intelligenz und die Digitalisierung von Unternehmen in Baden-Württemberg. Das Wirtschaftsministerium informiert dabei auch über Fördermöglichkeiten und aktuelle Trends beim Thema Digitalisierung.